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meine Kommentare
Rudolf Fissner
„Die Mitte ist linker, als man denkt“
Ein guter und wichtiger Satz. Die liberale Linke - insb. SPD und Grüne und in Teilen die Linksparte - muss sich wieder deutlicher bemerkbar machen und deutlich machen wieso sie die besseren Konzepte haben als antikapitalistische extreme Linke, die immer nur viel Zukunft verspricht aber wenig Gegenwart umsetzt.
Wir brauchen eine starke liberale Linke, die Mehrheiten schafft.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Denn die Grünen sind eine Umweltpartei, die sich ursprünglich weder als links noch als rechts verstand."
Das waren Sprüche die in grauer Vorzeit existierten. Trotzdem kam es aber zu Abspaltungen konservativer (ÖDP) Parteien und der extremen Linken (Ökolynx). Was blieb war der linksliberale Kern, der auch heute noch die Grünen dominiert.
Und Umweltpolitik ist in heutiger Zeit ein Kernelement linker Politik.
Von daher: natürlich sind die Grünen links.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "In welchem Land war denn das? In Deutschland hat man jedenfalls nichts davon gemerkt, ..."
Wie wäre es mit Fakten statt mit populistischem gefühlten Wissen?
Strom kommt aus der Steckdose, da merkt man vielleicht nichts davon, wie er produziert wird. Dann sollte man aber auch nicht den Mund zu voll nehmen nur weil man gegen die Grünen stänkern will.
Beim Stromverbrauch z.B. ist der Anteil erneuerbarer Energien in den letzen vier Jahren um 12% gestiegen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Wenn es nur diese eine Aktion gäbe in zehn Jahren, dann haben Sie vielleicht recht. Dem ist aber nicht so.
Konkrete Maßnahmen gegen Antisemitismus an Schulen sind natürlich spezifisch. Genauso wie jene gegen Rechtsextreme, Islamismus, Islamophobie, ...
Mit Sonderbehandlung hat der gezielte Schutz vulnerabler Gruppen nichts zu tun.
Wenn ihre (fiktive) Tochter speziell vor Mobbing geschützt wird, dann nennt man das ja auch nicht "Sonderbehandlung".
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Wenn ein 16jähriger sich wiederholt volksverhetzens in der Schulöffentlichkeit äussert"
Das sind glaube ich nicht die Fälle, für die es das ultimativeMittel des Schuldbeweises gibt. Da fehlt die konkrete Gefahr für Mitschüler oder Lehrer.
zum BeitragRudolf Fissner
Für einen Schulverweis müssen schwerwiegende Gründe vorliegen. Dabei kann es sich zum Beispiel um Gewalt gegen andere Schüler oder Lehrer oder auch um Mobbing in der Schule handeln.
Das ist also nichts Neues und hat schon immer auch antisemitische Ausprägungen von Gewalt und Mobbing beinhaltet.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Wenn man die deutliche Kritik am israelischen Vorgehen ( Zehntausende Tote, usw....) als Antisemitismus definiert, dann ist die rechtsextreme israelische Regierung wohl involviert.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Mir macht in diesem Kontext etwas ganz anderes Sorgen: lässt sich unkontrollierbare Fluchtmigration in Zeiten der sich verschärfenden globalen Multikrise überhaupt noch eindämmen?"
Die Ursachen für die größten Migrationsbewegungenbliegen in Syrien und der Ukraine und haben beide einen Namen: Putin
Also ja. Die Ursachen lassen sich relativ schnell eindämmen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Der Paß ist dafür da, dass der Bürger Steuern nur für eine definierte Anzahl von Menschen zahlen muß.
zum BeitragRudolf Fissner
Interessanter noch in der Nachkriegszeit ist der Umgang mit flüchtigen Deutschen durch die westlichen Besatzungsmächte und dann später durch die junge Bundesrepublik. Diese wurden massiv abgewiesen.
Dazu gibt einen sehr interessanten Artikel in der Zeit zur Entstehung des Asylrechts: www.zeit.de/2024/2...en/komplettansicht
Dem Parlamentarischen Rat ging es bei der Formulierung des Asylrechts nicht vorrangig um um deutsche Flüchtlinge allgemein aus der sowjetisch besetzten Zone bzw. der späteren DDR. Man etablierte ein Asylrecht für die politisch verfolgten Deutschen aus der sowjetischen Besatzungszone Schutz zu gewähren.
zum BeitragRudolf Fissner
Eine Friedensdemo, die sich nicht mit Russlands Angriff auseinandersetzt ist keine Friedensdemo.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Zoomen Sie einfach mal in die Karte hinein. Bei den untersuchten Flughäfen, zB. Hamburg, finden sich massig Messstellen, … mit guten Werten. Solange die Werte von Messstellen etwas anderes erzählen als diese merkwürdige Studie ist die selbige für mich nur pseudowissenschaftliches Fabulieren.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Keine Solidarität mit der Ukraine zu zeigen?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Woran? An die privaten Flieger mit. ihrem 0,005% Anteil am CO2 Ausstoß?
Dann scheinen die Prioritäten wohl weniger bei der Bekämpfung des Klimawandels zu liegen. 🤪
zum BeitragRudolf Fissner
Wenn ich mir die Karte der Feinstaubbelastung für Europa anschaue, dann ist da schon auf den ersten Blick kein Korrelation mit Flughäfen zu erkennen. aqicn.org/map/europe/de/
Die Studie, die da Krankheiten wie Diabetes ursächlich auf Flughäfen zurückführt, halte ich daher für großen Humbug.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Es ist Verhunzen des Judentums durch Juden und aus dem Judentum heraus. Man kann sich seine Weltanschauung nicht einfach zurecht legen und die Auswüchse als nicht dazugehörig erklären. Das ist Whitewasching.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Die UNRWA existiert, weil es bei der Gründung des Staates Israel und der damit verbundenen Nakba in Folge noch kein UNHCR gab. Es war nur folgerichtig, dass die UN, die für die Gründung des Staates Israel verantwortlich war, sich auch für die Vertriebenen kümmert.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Die UNRWA existiert, weil Israel sich null um Flüchtlinge, z.B. m die Bildung in den besetzten Gebieten und den Flüchtlingslagern kümmert. M Gegenteil. man reist sogar Schulen ab, um Platz zu schaffen für israelische Siedler.
www.tagesschau.de/...te-schule-100.html
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Die UNRWA existiert, weil es bei der Gründung des Staates Israel und der damit verbundenen Nakba in Folge noch kein UNHCR gab. Es war nur folgerichtig, dass die UN, die für die Gründung des Staates Israel verantwortlich war, sich auch für die Vertriebenen kümmert.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Die Religion ist schon die gleiche. Was Sie meinen ist die unterschiedliche politische Auslegung religiöser Schriften.
Und als hochrangige politische Vertreter mit expliziten religiösen Hintergrund wurden sie auch von vielen rechtsextremen religiösen Wählern gewählt .
Schlimmer noch finde ich es, dass sch viele religiöse Juden nicht für diese Repräsentanten ihres Glaubens fremdschämen und sich nicht öffentlich distanzieren.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Bei Kindern einer Baerbock oder eines Hofreiters bin ich mir sicher, dass diese noch am ehesten klar informiert sind über die Ziele und Methoden eines Putin und zu einem entsprechenden begründeten Urteil kommen.
Der Fisch stinkt da putinfreundlich immer noch von den populistisch Füßen her. Der rechte Fuß heißt AfD und der linke Linkspartei/BSW
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Das Baurecht plant keine einzige neue Straße.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Die Rechtsextremen in der israelischen Regierung haben ihren Groß-Israel-Plan. Sie wollen Gaza dauerhaft besetzt halten und haben Vertreibungspläne für den Gaza-Streifen. Dem würde selbst eine liberale Regierung im Gaza nicht zustimmen können. Die Geiseln sind denen völlig schnuppe. Im Gegenteil sie sind zum Instrumentalisieren dienlich. Wie dies funktioniert ist in dieser ARTE-Dokumentation gut beschrieben (gegen Ende): www.arte.tv/de/vid...sten-an-der-macht/
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: BSW gibt im Gegenteil der AfD das Gefühl mit vielen Positionen richtig zu liegen. Da wählen dann viele das populistische Original.
zum BeitragIm BSW wird vorgeglüht. Die Party steigt dann bei der AfD.
Rudolf Fissner
[Re]: Ich möchte keinen staatlichen Rüstungsbetrieb. Das ist mir zu sehr mit der Politik verwoben.
zum BeitragEinem privaten Rüstungsbetrieb sagt man einfach als Staat Tschüßikowsky. Das ist bei einem Staatsbetrieb nicht so einfach möglich.
Rudolf Fissner
Von Israels Linke lernen bedeutet vor allem auch die rechtsextreme Ziele der jetzigen Regierung im Konflikt mit den Palästinensern zu benennen.
Linke in Deutschland werfen Linken in Deutschland Antisemitismus vor, wenn diese sich mit Linken in Israel gegen die extrem rechte Regierung, für die Geiseln und für palästinensische Zivilisten solidarisieren .
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Haben wir auch nicht anders gemacht."
Doch. Früher ist man bis 30 vielleicht einmal geflogen. Heute ist das Alter bereits Vielflieger. elib.dlr.de/198182...twicklung LV.pdf
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "sie mit in den Diskurs aufnehmen "
"sie", die BSW existiert nirgendwo. Sie steht nicht bei Wahlen in der Fußgängerzone. Sie organisiert kein Treffen für einen Diskurs. Sie hat nahezu null Sprecher, die öffentlich auftreten.
"sie", das ist Sarah Wagenknecht. Und ihren "Diskurs" organisiert autokratisch ganz allein.
Beim BSW also von "Diskurs" zu reden ist eine Lachnummer.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Die Dämonisierung des BSW möchte ich hier nur kurz kommentieren:"
Dämonisierung? Das Verdrehen von Fakten und ihre Falschaussagen durch Wagenknecht sind doch belegt: www.tagesschau.de/...-russland-100.html
Wieso sprechen Sie also von Dämonisierung? Soll man sie einfach nur Lügnerin nennen?
zum BeitragRudolf Fissner
Das BSW spiel mit ihren NATO-Austrittsbestrebungen die Karten Putins. Das BSW ist eine im Herzen antieuropäische Partei, die Europa als den Hinterhof Putins ansieht.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Es war ein großer Fehler, insbesondere von Fridays for Future und anderen auf die Grünen als Umweltpartei zu setzen."
Es war vor allem ein großer Fehler von FfF sich wegzuducken und der Letzten Generation das Feld zu überlassen.
Es war der Rückhalt in der Bevölkerung für Klimapolitik, der auch die Ampel mit in die Regierung gebracht hat. Von diesem Rückhalt ist seit dem Agieren der LG nichts mehr übrig.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Das Gericht hat der CDU recht gegeben. Und jede Änderung im Vorfeld hätte die AfD für sch verwendet. So hat sich due AfD selber vorgeführt. Es lief schon alles richtig.
zum BeitragRudolf Fissner
Der Tagesspiegel schreibt: "Die rechtsextreme Koalitionspartei Ozma Jehudit drohte laut dem israelischen Armeesender im Falle einer begrenzten Waffenruhe Abstimmungen der Koalition im Parlament nicht mehr zu unterstützen - und für den Fall eines dauerhaften Waffenstillstands gar mit dem Austritt aus dem Regierungsbündnis." www.tagesspiegel.d...llah-12441458.html
Es gibt kein Interesse der Regierung an einer Freilassung der Geiseln und Frieden
Freiheit für die Geiseln! Sofort!
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Nur zu ihrer Information. HaTzionut HaDatit (hebräisch: הציונות הדתית, deutsch: „Der religiöse Zionismus“) war der Name einer rechts-religiösen Fraktion in der Knesset und eines Parteienbündnisses in Israel. Die beiden rechtsextremen Parteien stellen mit Smotrich und Ben-Gvir Mnister in de4 jetzigen Regierung.
Die Bezugnahme auf Religion ist bei der israelischen Rechtsextremen also auch im Namen offensichtlich.
Schaden auf die jüdische Kultur geht allein von dieser Seite aus. Nur ein politisch liberales Judentum kann die Zukunft des Judentum sein.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Wir haben das Asylproblem nicht wegen dem Klima sondern wegen Russlands Aggressionen.
Die Hauptkonfliktherde, die zu Millionen von Flüchtlingen führten - Syrien und Ukraine - hat Russland zu verantworten. Damit will Putin, über die europäische extreme Rechte, auch Europa und DE klein kriegen.
Es gibt keine Partei wie die Grünen, die diese Zusammenhänge so klar erkannt hat und eine deutlichere Position gegen Putin vertritt.
zum BeitragRudolf Fissner
Wenn die CDU unter Merz nach rechts rückt, dann sollten auch die Grünen zusehen, diese zu besetzen und nicht Olaf Scholz überlassen.
Und bei einer konservativen Linken a-la BSW scheint auch noch ne Menge Potential zu stecken, wenn man den populistisch verwirrten Wählern deutlich den Kopf durchspülen würde.
Von den "woken" Linksparteiwählern, die an einem erneuten Einzug der LP nicht mehr glauben ganz zu schweigen.
Es ist eine Menge Potential da.
zum BeitragRudolf Fissner
Ich bin voll beim Zentralrat der Sinti und Roma, der die mit der Bahn und der Stadt Berlin gefundene Lösung für tragbar hält.
zum BeitragRudolf Fissner
👍
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Nicht nur gegen die Grünen. Ihr "Kriegstreiber"-Getöse gegen die Unterstützer der Ukraine ist populistisch genauso realitätsignorierend.
Das es beispielsweise weise bereits mehrere internationale Gesprächsmöglichkeiten gab, wo auch Russland zu eingeladen war (und nicht kam), ignoriert sie beharrlich bei ihren Forderungen nach diplomatischen Lösungen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Die Frage ist doch nicht ob BSW und damit Frau Wagenknecht dazu in der Lage sind mit zu regieren, ..."
Eben. Frau Wagenknecht kann Ministern sein in drei Bundesländer gleichzeitig und in 42 Talkshows sitzen um dort die Fragen der Welt zu beantworten. Würde Sarah Wagenknecht die internationale Friedensgespräche leiten, dann gäbe es innerhalb von 10 Minuten Frieden 🤪
Die Frau ist einfach nur wired.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Ich bin mir Sicher, dass Politiker wegen der Wahlergebnisse mit AfD und BSW hellhörig geworden und aufgeschreckt sind, dass dass Putinfreunde so viele Stimmen bekommen haben, und die Rechten gerade auch von Jugendlichen.
Das nun zwei Frauen aus dem Vorstand der Grünen Jugend die Partei verlassen um sich irgendwie irgendwo "linker" einzuordnen ist aber nicht das Problem.
zum BeitragRudolf Fissner
Worüber soll man jetzt nachdenken?
Dass man für einen völlig unausgegorenen Sozialismus kämpft um bei Wahlen dort zu landen wo die Linkspartei sch befindet oder wie die Letzte Generation bei der Europawahl nicht mal mehr wahrnehmbar zu sein bei Wahlergebnissen?
Es ist gut dass die zwei Sprecherinnen die Grüne Jugend verlassen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Ihr "wie Kapitalismus funktioniert" habe ich in dieser apodiktisch ablehnenden Form schon richtig verstanden.
Wenn z.B Impfmittel gegen Corona nicht als soziale Errungenschaft angesehen werden dann haben Sie wohl recht in einer Welt, die nur bösecKapitalisten kennt.
Das Ding in DE ist aber, dass die soziale Gesetzgebung und der Sozialstaat nicht auf den Straßen entsteht und entstand sondern in den Parlamenten bzw. staatlicherseits. Und dort wurde es nicht von antikapitalistischen Klassenkämpfern geformt sondern von liberalen Parteien, wobei insbesondere die SPD da zu nennen ist.
Was Wagenknecht dazu zu sagen hat ist mir wumpe. Sie redet viel wenn der Tag lang ist.
Mit ihrer Ablehnung des Revolutionsgedöns aber handelt sie politisch schlau. Den Kapitalismus in die Verantwortung zu nehmen ist wesentlich effektiver als weitere hundert Jahre auf dennSozialismus-Messias zu warten.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Falsch. Für eine bessere Anbindung für Pendler soll der Bahnhof bis 2026 verlegt werden. Auch dagegen richten sich der Protest.
zum BeitragRudolf Fissner
Im Spiegel ist davon die Rede, dass "freitags und in Spätschichten [...] circa 5 Prozent mehr Mitarbeiter krankgemeldet [sind] als an anderen Wochentagen«
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Habeck und Bärbock besuchen arabische Scheiche, welche die Menschenrechte mit Füßen treten, "
Bei Ihnen würde Außenpolitik wohl gar nicht erst stattfnden 🤪
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "sie weiß ja eigentlich wie Kapitalismus funktioniert und dennoch hat sie solche Dinger raus."
Noch besser weiß sie wie Sozialismus funktioniert. Da ist sie weiter als so mancher Träumer aus einer verlorenen (Un)Zeit.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Kapitalistisch können Sie zusätzlich zu den Produktionskosten auch noch den Verkaufspreis massiv finanziell unterstützen, ..."
Kapitalistisch verbieten Sie z.B. einfach Glyphosphat und belegen alle importierenden Länder in denen das noch verwendet wird mit zusätzlichen Zöllen.
Bei Planwirtschaften wissen sie nie, ob sie eine schlechte ineffiziente Landwirtschaft erhalten.
zum BeitragRudolf Fissner
"Laden Sie AfD-Wähler:innen zu einem Kochabend ein."
Muss man AfDler einladen um im Bekanntenkreis, in der Arbeitspause oder am Vereinsabend kontrovers über das Thema Migration oder Klimapolitik zu reden?
Kontroversen wird an allen Orten aus dem Weg gegangen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Damit befriedigen sie die Süchte der Autoindustrie."
Nö, damit setzt man die Benziner-Fans auf kalten Entzug.
zum BeitragRudolf Fissner
Ticket vs. Prämie
Wo soll da der Gegensatz sein? Beide Maßnahmen ergänzen sich doch wunderbar.
Wie kann man auf die spinnerte Idee kommen, dass gegen den Klimawandel im Bereich nur eine einzige Maßnahme hilft?
Das Ticket hilft, wo der ÖPNV gut ausgebaut ist und die Prämie in anderen Bereichen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Söder hat Merz Richtung Grüne bereits eingemauert."
Söder hat nur wieder Bäume umarmt. Fallen Se nicht auf sowas herein. Das ist pures Wahlkampfgetöse.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Noch nie einen Trainerwechsel beim Fußball miterlebt?
Politik ist so rund wie ein Fußball. Sie rollt einfach weiter.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Wenn Sie die fehlende Unterstützung für Faschisten wie Putin meinen ... die hat es noch nie gegeben. Auch pseudopazifistische Heraushalten nicht.
zum BeitragRudolf Fissner
Eine gute Entscheidung.
zum BeitragSo kann hoffentlich zusammen mit mit Habeck ein gut zusammenarbeitendes Team für die nächste Bundestagswahl geschmiedet werden.
Rudolf Fissner
[Re]: Von welchemNasenring reden Sie?
Glauben Sie, die Ampel ist so verschrien, weil Tempo 100 nicht eingeführt wurde? 🤪
Die Schuldenbremse im GG wird nicht mal eben von einer 0.8% Partei eingerissen. Da muss sogar die Opposition mit ins Boot.. Das Gerede von der FDP als Bremse ist offensichtlich nur eine schlechte Ausrede.
zum BeitragRudolf Fissner
Nun muss die SPD zusehen, wie sie mit dem Ergebnis ihrer Strategie, den anderen Parteien die Wähler abspenstig zu machen um die AfD als stärkste Partei zu verhindern, fertig wird.
Sie ist zwar stärkste Partei und Woidke noch die Nr. 1. Kaufen kann man sich dafür aber auch nichts. Man hat auf biegen und brechen nun Sarah Wagenknecht am Bein kleben und einen unerfahrenen kleinen Haufen an BSW-Politikern im Hintergrund.
Für Brandenburg hat Woidke mit seiner Ich-Zentrierung die falsche Strategie gewählt.
zum BeitragRudolf Fissner
"Wegen Wasserknappheit hat der auch für Grünheide zuständige Wasserverband Strausberg-Erkner Privathaushalten in der Region den Trinkwasserverbrauch auf 37 Kubikmeter pro Jahr gedeckelt"
Das ist auch mehr als notwendig.
2019 betrug der Verbrauch in Brandenburg pro Person 120,1 Liter Wasser am Tag. Im Jahr 2016 waren es noch bei 111,4 Litern.
Das sind roundabout 10 l in 10 Jahren mehr Verbrauch und bei 2.5 Mil. Bewohnern etwa 10 Millionen Kubikmeter mehr Verbrauch pro Jahr.
zum BeitragRudolf Fissner
Dass das Grundwasser in Brandenburg wegen Tesla knapp wird ist ein sowas von fetter wissenschaftlicher Fake wie ich ihn lange nicht mehr gelesen habe.
Es gibt eine Anfrage der Grünen im brandenburgischen Landtag zu "Wasserentnahmen in Brandenburg".
www.parlamentsdoku...s/ab_8100/8194.pdf
Die Zahlen sind eindeutig. Tesla findet sich bei den Grundwasserverbrauchern dabei unter ferner liefen.
Und die Made im Speck nennt sich Berlin.
E
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Ho Ho! der "Planwirtschaft"-Fluch
Es geht auch schlicht nur mit kapitalistischen Steuerungsmechanismen.
zum BeitragSie brauchen ja auch keine Planwirtschaft um Mülltrennung zu betreiben.
Rudolf Fissner
[Re]: Wenn das 49€ Ticket real 67 € kostet wie unlängst in der taz beschrieben, dann zieht es fast 20 € aus dem Nahverkehr, die zuvor für andere Maßnahmen im Nahverkehr benutzt werden konnten.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "keine kostengünstigen, kleinen, E-Autos"
???
"Das billigste Elektroauto gibt es streng genommen bereits ab knapp 8.000 Euro zu kaufen (Opel Rocks-e ..."
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Bei uns in Bremen liegt es dort wo ich wohne an den fehlenden Ladesäulen vor Ort.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Sie kennen die Präferenzen der Bürger, womit sie zur Arbeit pendeln! Mit dem Auto, und das z. gr. Teil aus sehr nachvollziehbaren Gründen.
Klimapolitik bedeutet, so effektiv und schnell wie möglich den CO2 Ausstoß zu senken. Zu dem Bündel an Maßnahmen gehört selbstverständlich auch der Umstieg auf ein E-Auto.Der Wechsel geht wesentlich schneller als es eine Verkehrswende sein kann.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Verweis zum Zitat: taz.de/Kosten-des-...dtickets/!6034044/
zum BeitragRudolf Fissner
"Zuletzt warb Ingo Wortmann, der Präsident des Verbands deutscher Verkehrsunternehmen, für eine „maßvolle Preissteigerung“. Die Länder könnten sich die 49 Euro mit ihren aktuellen Budgets auf Dauer nicht leisten."
Warum berichtet die taz nicht prominenter von den Finanznöten der Bundesländer in punkto 49€ Ticket. Die info kommt hier einfach mal so als Nebensatz hereingestreut.
Das es ALLEN Ländern so geht, hätte ich gern schon bei der Info über Bayern gewusst, die irgendwie ganz anders und verquer rüberkam. ("Dass die vernichtende Rechnung aus Bayern kommt, verwundert wenig. Aufgrund des dort oft schlechten Nahverkehrsangebots ist das Interesse am Deutschlandticket geringer als anderswo.")
... München hat übrigens europaweit mit das beste ÖPNV Angebot
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Verweis zum Zitat: taz.de/Kosten-des-...dtickets/!6034044/
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Wie jetzt. Lindner ist doch nicht für alles verantwortlich?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: So ist das halt, wenn die CDU Wähler die SPD unterstützen, damit die AfD nicht stärkste Partei wird. Das werden Antiliberale nie verstehen,
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Die Benziner nicht durch CO2 neutrale E-Autos ersetzen zu wollen, weil sie produziert werden, etwas kosten und nicht verschenkt werden, ....
.... ich weiß nicht welche Gruppen auf solche Standpunkte kommen außer die Ölförderer.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: ... Und dann wird Wagenknecht-Vertrauter Dieter Dehm Kultusminister Deutschlands und spielt dann höchstpersönlich immer zum den 17. Oktober öffentlich die Klampfe.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Die Linken und ihre Vorgängerpartei PDS haben sich schon immer dafür entschuldigt, dass sie Sozialisten und Linke waren."
Stalin war en Linker. Was stört Sie die Distanzierung vom Stalinismus und anderen Auswüchsen?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Ja ja.. die berühmte Politik mit der FahrradHätte.
Sie wollen den Menschen Holzhäuser vorschreiben und in DE schafft man es noch nicht einmal schnöde Wärmepumpen gesetzlich zu puschen ohne das "Wir sind das Volk" geifernd auf die Straßen rennt.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Die AfD bestimmt heute schon die politische Agenda"
Ach, dann erzähl mal aus dem Nähkästchen. Was hat die AfD denn auf die Beine gestellt?
Sind es nun die blonden brandenburgischen Mädels, die in den Altenheimen die Großeltern pflegen? Sind es die harten blonden Jungs, die auf dem Bau die Wohnungen hochziehen?
Mit Mackerattitütde und auf den Straßen rumlungern verschrecken die doch nur die eigene Nachbarschaft.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Nun gewinnen Parteien, die gegen Nazis keinen Krieg führen würden. Gute Nacht.🌙😘😴
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Akteure die die Benziner behalten wollen und nicht durch E-Autos ersetzt haben wollen, sind klimapolitisch nicht ernst zu nehmen, weil die Verkehrswende als allein selig machende Klimapolitik schlicht zu spät kommt
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Früher hat man die Boten schlechter Nachrichten erschlagen. Heute wählt man sie ab. (Noch)"
Das ist das Problem. Es gibt zu viele Dumpfbacken, die glauben, dass man den Klimawandel abwählen kann. 🤪
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Die Wähler der Grünen haben SPD gewählt um die AfD als stärkste Partei zu verhindern.
Das mit CDU, CSU, SPD, BSW, FDP und Linkspartei sowie deren Wähler keine effektive Klima- und Umweltpolitik zu machen ist sollte klar sein.
Mit Belügen hat das nichts zu tun, solche Aussagen sind wired populistisch.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Das wären viele Details. Die und Differenzierungen waren für den Stammtisch schon immer zu viel.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Die AfD redet eigentlich so, als ob sie allein an die Macht muss."
Nein. Die Wähler agieren so als ob es nur um die AfD gehen würde. Sowohl die AfD wie auch die Nicht-AfD-Wähler.
Woidke ist deshalb nicht der Sieger. Die AfD ist nur nicht die stärkste Partei.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Ein voller Erfolg für die AfD. Für was sehen Sie das als Anfang?
zum BeitragRudolf Fissner
Was in Brandenburg, Sachsen und Thüringen passiert ist war kein Duell Merz gegen Scholz.
Es war ein Duell der AfD gegen demokratische liberalen Parteien wo sich die Wähler der letzten Gruppe um den wohl erfolgreicheren Kandidaten gescharrt haben.
Was da als Erfolg verkauft wird ist meines Erachtens ein Disaster.
Man wählt nicht mehr die Partei, die einen am besten vertritt, man wählt das die AfD nicht die stärkste Partei wird. Obwohl das am Ergebnis der AfD natürlich nichts ändert.
Dadurch werden dann plötzlich Parteien wie die Grünen, Linke oder die FDP plötzlich ganz abgesägt und fliegen aus dem parlamentarischen Spektrum hinaus.
Die AfD kann sich diesen Einfluss auf das Wählerverhalten und das Rauskicken von Parteien sogar noch als Erfolg gut schreiben.
Das alles war kein Erfolg der "Sieger".
zum BeitragEs war eine Schwächung des demokratischen Engagements.
Rudolf Fissner
"Die SPD hat ihren Wahlsieg einer Begeisterung auf breiter Front zu verdanken. "
Eine Spaßsache war es sicherlich nicht, dass soviele Wähler der Grünen und der CDU die AFD als stärkste Partei verhindern wollten.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Es bewahrheitet sich, das ein konsequenter Klimaschutz im Kapitalismus nicht umsetzbar ist!"
Na ja, dann bewahrheitet sich wohl, dass die Menschheit untergehen muss, zumindest in großen Teilen, wenn man es mit dem effizientesten Wirtschaftssystem nicht schafft.
Und holt mir jetzt nicht die alte Möhre Sozialismus aus den Stall und erzählt mir mit der könnman den Karren besser aus den Dreck ziehen. Das Ding fährt nicht. Die Ersatzteile für diese Karre wurden nicht mit eingeplant.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Das soll wohl jetzt en Loblied auf die Klimapolitik der Ampel sein, wo im größten Bundeshaushalt ever (ohne Sondervermögen Bundeswehr) kein Cent mehr drinne ist für Klimapolitk und keine Ideen für eine effektive funktionierende Klimagesetzgebung.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Wann das Klimageld kommt, kann man durch ein wenig Googeln selber heraus finden.
Es wird noch vor der nächsten Wahl kommen. Dann hat man die Möglichkeit, das Klimageld als Wahlkampfgeschenk wieder schlecht zu reden.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "... von entsprechenden Gerichturteilen bis dahin verschleppt wenn nicht komplett ignoriert werden."
Och joo. die bösen Gerichte. Verschleppen immer alles und richten falsch. Das sagen Populisten auch immer, wenn sie vorhaben die Macht der Gerichte einzuschränken oder aufzulösen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Genau der Artikel verlang nach Gesetzgebung dafür. Ausgestaltende Gesetze können müssen also erstellt und können immer auch angepasst werden.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Für echte Merz-Fans ist er nie gegangen. Ganz eingefleische Fans behaupten sogar, er hätte sich einen Doppelgänger erzeugt, den er von Blackrock aus fernsteuern kann. Merz bekommt daher auch bei Burger King einen Big Mac und Monster gucken unterm Bett nach, ob sich Merz darunter befindet.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Denkst du wirklich die Politiker handeln in unserem Interesse?"
Was wollen Sie? Mehr Wohnungen oder mehr Klimaschutz?
Sie müssen sich schon entscheiden bei widersprüchlichen Zielen. Bei der Herstellung eines Massivbaus werden rund 40 t CO2 freigesetzt, das entspricht 30 bis 80 Jahre Heizen.
Politik muss genau dieses Kunstük vollbringen, Die wiedersprüchlichen Anforderungen der Bürger unter einen Hut zu bringen. Mit Populismus a-la "Denkst du wirklich die Politiker handeln in unserem Interesse?" wird man diese Politik nicht schaffen.
Also bitte mal Aufwachen und mitdenken.
zum BeitragRudolf Fissner
Werden Frauenrechte in Afghanistan nun besonders beachtet und sexualisierte Gewalt besonders verfolgt. Meines Wissens nicht. Es wurden sogar Gesetze eigens abgeschafft.
Mir erklärt sich daher nicht die besondere Bedrohung der Herr Ahmadi unterliegen soll.
zum BeitragRudolf Fissner
Könnten nicht auch Männer im Verein, zumindest in Teilbereichen wo dies von den beratenen Frauen akzeptiert wird, ehrenamtlich mitarbeiten? Auch Hintergrundarbeit wäre möglich.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Für mich ist Berlin eher ein Klumpen von einzelnen Großstädten. Was fehlt snd gerade die kleinteiligen Strukturen a'la "Dorf" oder Bezirksteile in denen Teilhabe dann auch vis a vis möglich ist.
zum BeitragRudolf Fissner
Die Kirchen sind da bereits weiter. Gibt es zu den Fällen von Missbrauch in staatlichen Heimen auch entsprechende Untersuchungen? Werden dort Namen genannt von Verantwortlichen denen die Vorgänge hätten bekannt sein müssen? Wie war da die Politik involviert?
zum BeitragRudolf Fissner
Warum hat Habeck eigentlich die Abstandsregeln für Windkraftwerke noch nicht bundesweit reduziert?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Natürlich, der 7.
Aber wue kommen Sie dazu, dass ich nur zugunsten einer Seite argumentiere. Das Attentat der Hamas am 7.10 war eines der abscheulichsten Attentate der jüngeren Geschichte. Ich habe null Probleme, dass als solches zu bezeichnen.
Aber können auch Sie die israelische Verantwortung für das Attentat von Sabra und Schatila verurteilen?
Bezüglich der UN Mission im Libanon empfehle ich sich damit auseinander zu setzen, was eine Beobachtermission ist: de.wikipedia.org/wiki/Beobachtermission
zum BeitragRudolf Fissner
"Denn die diskutierte Frage, ob in der Polizei Strukturen existieren, die Rassismus befördern"
Was sollen das für Strukturen sein? Sollten in der Polizei explizite rassistische Gruppen existieren, dann ist das ein Fall für die Staatsanwaltschaft und nicht für die Forschenden.
Dann müssten jene die diese Strukuren immer wieder behaupten diese auch benennen.
In Bremen hatten wir solche Fälle bei der Feuerwehr. Es ging dann ratzfatz, dass die Stadt da aktiv wurde.
zum BeitragRudolf Fissner
Ich verstehe es nicht.
zum BeitragWas ändert sich durch Grenzkontrollen?
Ist Deutschland dadurch nicht mehr das bevorzugte Asylland. Werden Menschen deswegen in das Erstaufnahmeland zurückgewiesen? Was will Faeser damit konkret erreichen?
Rudolf Fissner
[Re]: Wo sie gerade Schutzmächte erwähnen.
Am 16. September 1982 drangen christliche Milizionäre in die im Westen Beiruts gelegenen Palästinenserlager Sabra und Shatila ein und verübten dort ein Massaker an der Zivilbevölkerung. Die Täter waren Libanesen. Möglich wurde das Gemetzel aber nur, weil die israelische Besatzungsmacht den Marodeuren Zugang zu den Lagern verschaffte.
"Nach filmisch belegten Aussagen beteiligter Milizionäre richtete sich die Aktion in erster Linie gegen Zivilisten; bewaffneter Widerstand soll kaum noch vorhanden gewesen sein. Die Milizionäre verstümmelten, folterten, vergewaltigten und töteten überwiegend Zivilisten, unter ihnen viele Frauen, Kinder und Alte. Die Zahl der Opfer konnte nicht geklärt werden, wird aber je nach Quelle zwischen 460[3] und 3500[4] angegeben."
de.wikipedia.org/w...Sabra_und_Schatila
Die Region kennt viele 10. Oktober.
Aber die jetzige UN-Mission unterscheidet sich von dem damaligen Ereignis dadurch, dass die UN kene Menschen zum Abschlachten frei gbt.
zum BeitragRudolf Fissner
"Sie richten den Zeigefinger auf den „Zionismus“."
Der Zionismus wird doch gar nicht thematisiert, Frau Dudley. Wann haben Sie jemals z.B. in der taz Artikel gelesen, die sich mit dem heutigen Zionismus beschäftigen.
Thematisiert werden Rechtsextreme, rechte Politik, die die Gerichte beschneiden will, genozidiale Äusserungen auf Ministerebene, zehntausende tote Zivilisten, Hunger als Kriegsmittel, illegale Siedlungen und Verletzung der Menschenrechte in den besetzten Gebieten.
Das das alles auch mit den rechtsextremen Groß-Israel Zielen zusammenhängt ist offensichtlich. Das gilt es heraus zu arbeiten und von der liberalen Mehrheitsgesellschaft zu unterscheiden.
Die Rechtsextremen in Israel hinter Antisemitismus zu verstecken ist da der falsche Weg. Der Zionismus der Rechtsextremen darf nie der Zionismus der Liberalen sein!
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Na ja, sie müssen ja auch nicht ihre Kalender ein Leben lang aufbewahren, weil Mord nicht verjährt. 🤓
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Interessanter Hinweis.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Akten werden in modernen Zeiten digital aufbewahrt. Alte Akten werden digitalisiert.
Man braucht keine Keller mehr, nur ein paar Festplatten.
zum BeitragRudolf Fissner
Das System mit den 10 Jahren funktioniert und ist etabliert. In digitalen Zeiten ist das auch kein Platzmangel vorhanden. Ich verstehe den Grund für die Änderung nicht. Schade dass er im Artikel nicht genannt wird.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Leider wird das Leid von Kindern viel zu oft instrumentalisiert,"
Da wird nichts instrumentalisiert. Die Fakten sprechen für sich: mehr als 40.000 Palästinenser wurden getötet und über 90.000 verletzt. Die Städte sind zu 50-80% platt gemacht worden. Hunger wurde als Kriegsmittel eingesetzt.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Dann muss Israel sie wohl auch wollen, die Bilder. Ich frage mich nur wofür. Denn den Zielen Israels für ein friedliches Zusammenleben mit den Nachbarstaaten sind Unmengen an getöteten Zivilisten nicht. Sie eskalieren zweifellos.
zum BeitragRudolf Fissner
"Und wer ist endlich dazu bereit, auch die Zivilbevölkerung Gazas in die Pflicht zu nehmen? Wer wagt es, sie auf ihre moralische Mitschuld an der eigenen Misere hinzuweisen?"
Ein perfider herzloser und zutiefst inhumaner Satz. Er sagt nicht weniger als das die zehntausenden getöteten Zivilisten für ihren Tot selber verantwortlich sind.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Die Resolution ist allein wegen dem Abstimmungsergebnis von großer Bedeutung. Eine Enthaltung Deutschlands ist in Punkto Israel schon eine Zusrimmung.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Werden die vielen unbeteiligten Zivilisten getötet und die Städte platt gebommt, weil Terrorhansels aus dem Iran beliefert werden.
Warum hat Israel der Hamas die Möglichkeit geboten, Konten zu führen?
www.juedische-allg...xtremisten-konten/
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Nichts ist einfacher als das. Israel führt einfach Wahlen in den besetzten Gebieten durch und läßt die Hamas dabei nicht zu.
Sowas wie jetzt wäre jedenfalls unter den Alliierten in Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg nicht passiert. Da hätte es keine Nazi-Regierungen gegeben mit denen man wie Netanjahu vor dem Überfall mit der Hamas auch noch in verwaltungsmäßigen Kontakt ist.
Israel will keine Wende zum besseren. Es würde bedeuten, dass die illegalen Siedlungen verschwinden müssten.
zum BeitragRudolf Fissner
Reichen bei Angeboten aus dem Ausland dann die ausländischen Tarifabschlüsse oder werden so auch die vielleicht günstigeren Angebote as anderen Ländern raus gekickt?
zum BeitragRudolf Fissner
"Aber: Auch nach dem Wechsel auf ein Kontingentmodell würden Menschen trotzdem weiterhin kommen. Man müsste sie entweder an den Grenzen abweisen, was zur Folge hätte, dass die Nachbarstaaten ihrerseits immer gewaltsamer vorgehen. "
Auch mit dem jetzigen Asylrecht besteht genau das Problem.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Nein. So generell ist das Asylrecht auch in den besten Zeiten formuliert worden
Artikel 16 a ( 1 ) sagt da ganz deutlich "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht."
Das Asylrecht ist kein generelles Lebensrettungsgesetz.
zum BeitragRudolf Fissner
"Die Lehren aus der Schoah"
Es gibt einen sehr interessanten Artikel in der Zeit zur Entstehung des Asylrechts: www.zeit.de/2024/2...en/komplettansicht
Demnach es "war seinerzeit weniger eine Lehre aus der NS-Zeit als eine Reaktion auf die Herausforderungen der Nachkriegsjahre. Dem Parlamentarischen Rat ging es daher nicht vorrangig um ausländische Verfolgte – sondern um deutsche."
Man wollte ein Asylrecht für die "verfolgten Deutschen aus der sowjetischen Besatzungszone (SBZ) Schutz zu gewähren. Darum drehte sich die Debatte im Kern. "
Auch seinerzeit war die Begrenzung des Zuzugs (von Deutschen) bereits ein wichtiges Motiv bei der Ausgestaltung des Asylrechts.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Der Staat ist aber nicht "jeder Auftraggeber" und wird eigens im GG erwähnt. Mit einer Staatsqote von 48,x % an den Gesamtausgaben beim Bruttoinlandsprodukt hat der Staat zudem eine dermaßen fetten Hebel an Einflussnahme, sodass man mit Sicherheit nicht von der Kraft eines Strohmanns sprechen kann.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Sie denken eine Linke, die Politik macht für die ganz großen in der Wirtschaft ist grundsätzlich "böse"(ihr Wort) ?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Das ist nicht ungewöhnlich. Rechte, die sogar noch zusammenarbeiten (wie die AfD mit Putin) haben miteinander wenig Probleme, schätzen sich sogar und hacken sich untereinander nicht die Augen aus.
Rechte schaffen es sogar, die berechtigten Ängste vor den imperialistischen Zielen Putins als "Angst vor dem Russen", als ein rassistisches Vexierbild aus alten Zeiten zu verunglimpfen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Ich komme aus Berlin, aber ich würde mir nicht anmaßen über den Berliner zu sprechen, wüsste auch überhaupt nicht, was der Berliner oder der Ostdeutsche sein soll!?"
Das ist nachvollziehbar. Berlin war ja schon immer ein Hilfsempfänger. Da hat sich nach 89 nicht viel geändert. Und der Unterschied zu Ostdeutschland ist deswegen so gering. 🤓
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Natürlich hätten wir es theoretisch 89 besser wissen müssen. Wir hätten darauf vorbereitet sein müssen von der "Verwandtschaft" aus dem Westen über den Tisch gezogen zu werden. "
An den günstigen Tischen von früher in Hamburg, Berlin oder München sitzt doch längst die gut verdienende Verwandschaft aus dem Osten, die dort wo sie herkommen Immobilien zurück gelassen hat, an deren Tischen niemand sitzen will.
Man hätte Ostdeutschland einen eigenen Weg vorgeben müssen, den sie wie andere osteuropäische Länder selber hätten gehen müssen.
zum BeitragRudolf Fissner
So so, Politiker, die sich kümmern sind auch schon wieder falsch. Stattdessen sollen Politiker dass Ossilein zum aktiv werden auffordern.
Ist das nicht die Aufgabe der schreibenden Zunft und der Priester auf den Kanzeln, Herr Bartsch?
Und die Politiker sortieren dann das Wirrwarr unterschiedlicher Ziele der wild gewordenen Ossileins wieder auf.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Hauptgegner"
Mir wird zufiel in dieses Wort hinein gedacht. Das Wort bekommt bei so manchen eine geradezu mythischen Bedeutung.
Gegner in Punkto Wahlentscheidung sind alle Parteien. Rs lässt sich also immer eine anderePartei definieren, von "deren" Wählern man sch eine Scheibe abschneiden will oder nicht abgeben will.
Dass die CDU angesichts der Umfragewerte der Grünen vor der letzten Bundestagswahl die Grünen und nicht die Tierschutzpartei als Hauptgegner sah ist so mehr als erklärlich.
Diese Wähler kann auch Merz nur halten, wenn er grüne Themen in ausreichendem Maß berücksichtigt. Mit eine reaktionäre CDU wird die CDU bei Merz nicht zulassen. Auch Merz selber nicht. Schon deswegen nicht um sich nicht Koalitionen mit den Grünen zu verbauen.
Er ist Politiker kein Volkstribun, wie sie in politischen Schmierblättchen gerne zusammen gezimmert werden.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: „Aber es gibt im Krieg nicht die Möglichkeit, dies gänzlich zu verhindern.“
Sie haben eine Gruppe von 10 Menschen, zwei davon sind von der Hisbollah. Wen würden Sie töten?
Im Gaza gab es Relationen von 1:100.
Oder anders gefragt: Wann ist Schluss bei Ihnen mit dem „nicht gänzlich verhindern“ ?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Ich verstehe die Welt nicht mehr.
Es sind doch gerade die riesigen Konzerne, in denen es überhaupt durchgehend Tarifabschlüsse gibt. Und der FDP wird nachgesagt, dass sie gerade für das große Kapital steht.
Und nun tritt die FDP mal nicht für diese Firmen ein ist es auch wieder falsch
Hat such die Linke nun vollends mit dem Großkapital verbündet?
zum BeitragRudolf Fissner
Der Staat hat sich in die Tarifautonomie nicht einzumischen. Auch nicht indirekt.
"Tarifautonomie ist das in Deutschland in Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz verankerte Recht der Koalitionen, Vereinbarungen (laut Tarifvertragsgesetz mit normativer Wirkung) frei von staatlichen Eingriffen über Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen, insbesondere Tarifverträge über Arbeitsentgelt und Arbeitszeit, abzuschließen." (Wikipedia)
Durch die Vorgabe, dass nach Tarif gezahlt werden muss, nimmt der Staat einseitig auf die Tarifautonomie Einfluss
zum BeitragRudolf Fissner
"Kritiker warnen, dass das Sanierungskonzept so nicht aufgehen könne"
Dann wollen die Kritiker, dass noch mehr Menschen entlassen werden?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Die Grünen regieren in so vielen Bundesländern mir der CDU, das klappt dann auch im Bund. Und ohne die FDP kann das der Beginn einer wunderbaren Freundschaft werden.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Genau, die haben die israelische Regierung in der Hand und können bestimmen wen Israel rein läßt nach Gaza!
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Und wegen Höcke und
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Dafür hat SW die SPD und Grünen halbiert
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Mit welcher Erfahrung wollen Sie das beurteilen können? Waren Sie etwa bereits Minister?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Mal blöd gefragt: Wo gibt’s keine Interessenkonflikte? Interessenkonflikte sind das normalste von der Welt.
Das Ding , dass die Wirtschaft das Geld erwirtschaftet und Sie es dann verteilen wollen ist aus ihrer Sicht dann aber kein Interessenkonflikt, man will ja die Cash Cow nicht schlachten. 🤪
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "besser" würde ich nicht unbedingt als Kriterium gelten lassen wollen. Für mich ist Kapitalismus vom Grundsatz her einfach nur effektiver.
Das kann in positiver Hinsicht wie in negativer Hinsicht beschrieben werden.
Kapitalismus muss als Werkzeug gesehen werden und bedarf der Lenkung.
Es wäre viel gewonnen, wenn man sich um die Jetzt-Themen, die einer Lenkung bedürfen, stärker kümmern würde statt um eine fiktive Neuauflage einer ineffizienten Planwirtschaft.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Na na. Die Abgeordneten der KPÖ geben schon eine Menge ab. Da kommt man auf ein Nettogehalt von roundabout 2.500 Euro.
Da können sich viele Mitglieder der KPÖ schon eine fette Scheibe von ihrem eigenen Gehalt abschneiden statt nur Abgeordnete aus Marketingzwecken vorzuschieben.
Oder wollen Sie Sie das der Kommunismus an den Türen des Parlaments bereits verendet?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Mache ich auch. Das machen viele Menschen in Deutschland. So besonders ist das nicht.
Nur die allermeisten gehen nicht damit hausieren, dass sie oder ihre Abgeordneten so etwas machen und benennen die paar Überweisenden auch noch als etwas großartig "systematisches"
Erst wenn alle Parteimitglieder das machen, dann könnte man Wow! sagen.
zum BeitragRudolf Fissner
Warum füllte die Ampel die Finanzierungslücke nicht? Und warum benennen die anderen Bundesländer das Problem der Finanzierungslücke nicht offen?
zum BeitragRudolf Fissner
Der Standard schreibt: "KPÖ stolpert als Vermieterin über ihre eigenen Forderungen - In sieben von der KPÖ vermieteten Wohnungen wurde seit 2021 mehrmals die Miete erhöht – während die Partei einen "Mietenstopp" fordert." www.derstandard.at...igenen-forderungen
Und auch ihn Graz werden die Mieten wenn auch moderat erhöht. www.kpoe-graz.at/g...tpreisbremse.phtml
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Die "freie assoziation der produzenten" hat sich sofern sie frei entscheiden konnte (ROFL) immer gegen die Kommunisten entschieden. 🤓
zum BeitragRudolf Fissner
Ich finde auch, dass das so richtig richtig schöne Worte sind. Fast wie in der Werbung. Kommunismus wäscht sozialer als PerWohlstand!
Aber dass diesen wohlklingenden Worten nicht getraut wird ist irgendwie auch mehr als verständlich. Bisher ging das immer in die Grütze vor allem auch in sozialer Hinsicht.
Da haben wir der Sozialdemokratie bei weitem mehr zu verdanken.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: ... und dann kam die Ampel 🤫
Mit Schwarz-Grün wäre das nicht passiert.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Man sollte auch nicht vergessen, dass von den vielen fähigen Ministerpräsidenten, die die Union stellt, immer nur einer Kanzler werdekann.🤫
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Es wird auch Mitglieder geben, die ein noch höheres Einkommen als Abgeordnete haben. Das liegt in der Höhe von Abteilungsleitern.
Zudem kann der "Teil des Gehalts" auch an die Höhe des Gehalts angepasst werden, so dass jedes Mitglied systematisch mit im Boot ist, wennMenschen in Notlagen geholfen wird.
zum BeitragRudolf Fissner
"Berlin haben einzelne Abgeordnete damit schon angefangen, Teile ihres Gehalts systematisch in Sprechstunden direkt an Menschen in Notlagen zurückzugeben."
Warum geben nicht auch einfache Mitglieder Teile ihres Gehalts systematisch an Menschen in Notlagen?
Wenn nur Abgeordnete dies machen ist das für mich pures Marketing.
zum BeitragRudolf Fissner
Ich denke Lauterbach sollte Kanzler werden!
zum BeitragRudolf Fissner
In DE positionieren sich also Antideutsche hinter einer israelischen Regierung mit Rechtsextremen drinne, die in einem fort genozidiale Sprüche absondern.
Wenn das nicht typisch deutsch ist 🤪
Für mich sind das kleinkarierte Berliner Grabenkämpfe die da veranstaltet werden, in denen es weniger um ein besseres Leben für Israelis oder Palästinenser geht, sondern einzig und allein um egomanische politische Rechthaberei.
Egomanisch deswegen, weil beide Gruppen sich so tief moralisch in ihren Stellungen eingegraben haben, dass den berechtigten Positionen von Israelis auf der einen und Palästinensern auf der anderen Seite die Berechtigung abgesprochen wird.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Na ja ... Du solltest Zahlen wenn schon, dann im Vergleich nennen.
"Das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten zählt für die Zeit von Januar 2008 bis Oktober 2023 6.680 palästinensische und 314 israelische Todesopfer sowie 156.963 palästinensische und 6.352 israelische Verletzte.[24]"
de.wikipedia.org/w...desopfer_seit_1948
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Umgekehrt würde ein Schuh draus werden.
Mit Anmeldungen von Demonstrationen wird aus einer gezielten Autobahnsperre ein voller Erfolg. Da kann sich jeder drauf einstellen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Also nochmal.
Nach Piketty ist Inflation eine Steuer für die Armen. Sie können nicht einfach Piketty vereinnahmen und ihm unterstellen, dass er mit der Kritik von Frau Herrmann an der Reduzierung der Inflation übereinstimmt.
Da gibt es keine Brücken zu bauen. Das geht so einfach nicht.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Oder um Sie auf ein markantes Zitat von Piketty selbst zu verweisen: "Inflation ist eine Steuer für die Armen".
Ich traue ihnen ehrlich gesagt einen verantwortungsvollen Umgang mit der Fachliteratur nicht zu.
zum BeitragRudolf Fissner
Durchblättern war immer einfacher als Durchklicken. Ich hoffe daher "digital" meint PDF.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Es wird wohl eher der Niedergang der Klimabewegung infolge der LG-Aktionen und das Überlaufen der Jugend von der Klimabewegung hin zur AfD immer noch als Erfolg der LG assoziiert.
Selbst die Spaß-PARTEI hat es besser hinbekommen mit Nichtstun einen Sitz im Europaparlament zu bekommen!
Jede Partei wäre an solchen Ergebnissen, wie die Letzte Generation sie einfährt schon längst zerbrochen.
Was da an Politik betrieben wird geht immer mehr in Richtung der Partei der Bibeltreuen Christen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: FFF hat selbst Koalitionen mit den Bauern hinbekommen für Maßnahmen gegen den Klimawandel.
Auch das ist heutzutage nach den LG-Nötigungen nicht mehr möglich.
Auch ihre Frage interpretiere ich so, dass Sie nicht an Koalitionen mit Bauern gegen den Klimawandel interessiert sind.
So kann das mit der Klimabewegung nicht weitergehen. Alle und jeden immer nur aggressiv anzugehen ist politisches Versagen.
zum BeitragRudolf Fissner
"In der Realität ist davon nichts angekommen, findet Manuela Schmidt, die bezirkspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus."
Ist die Linkspartei denn nun auch in keinem Bezirk mehr in der Verantwortung?
zum BeitragRudolf Fissner
"Mein Deutschland bleibt offen"
Wenn schon mit "mein" auch der private Aspekt betont wird, dann hätte ich gerne mehr Informationen darüber wie das konkret aussieht. Kann man den Garten frei nutzen? Wird die vielleicht viel zu große Wohnung mit anderen geteilt? Wird ein großer Teil des guten Einkommens freiwillig gespendet?
Welches "mein" wird da verteilt?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Richtig. Immense Summen entstehen sowohl durch die Schäden infolge des Klimawandels als auch durch Maßnahmen, die gegen die Folgen getroffen werden müssen.
Wie man angesichts dieser Folgen Beifall klatschen kann für eine moralische Nötigungs-Bewegung, die es geschafft hat, die Klimabewegung so grundlegend im Misskredit zu bringen, ist mir schleierhaft.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Der Artikel handelt von Maßnahmen gegen Inflation. Wo schreibt Piketty, dass Inflation etwas Gutes ist oder - in ihrem Sinne - gar Kampf gegen Faschismus bedeutet? Das ist doch alles nur lächerlich.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Oder um Sie auf ein markantes Zitat von Piketty selbst zu verweisen: "Inflation ist eine Steuer für die Armen".
Ich traue ihnen ehrlich gesagt einen verantwortungsvollen Umgang mit der Fachliteratur nicht zu.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Ähm. Das mit den Fußball haben Sie doch aufs Tablett gebracht??!!
zum BeitragRudolf Fissner
"Umso perfider ist, dass sie mit ihrer Rhetorik Millionen von Menschen kriminalisieren, in Sippenhaft nehmen und überwachen wollen."
Sippenhaft ist ein Druckmittel das gegen die weitere Verwandtschaft eines Schuldigen eingesetzt wird und Angehörige mit Freiheit, Vermögen oder Leben haftbar macht.
Abgesehen davon, dass die Begriffsverwendung schon daneben ist (schließlich leben wir nicht in Nazideutschland oder der DDöR) ist auch die Verwendung des Begriffs im übertragenen Sinne daneben.
Hier im Artikel werden Migranten über diesen Begriff als ein milionengroßer einheitlicher Klumpen bezeichnet, bei der die Annerkennung auf Asyl quasi direkt von der Nichtannerkennung anderer abhängt. Das ist wirr und falsch.
zum BeitragRudolf Fissner
Mich würde interessieren, ob dann Demonstrationsstrategien, die mit minimalen Aufwand maximale Kosten erzeugen, immer zulässig sind und ob Demonstrierende bei der Ausübung ihres Demonstrationsrecht nicht auch in der Verantwortung stehen, dabei Maß zu halten.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: In Bremen zahlen die Vereine laut letztem Urteil bereits. www.swr.de/swraktu...richt-dfl-100.html
Wollen Sie, dass das BVerG das wieder zurück nimmt und die Städte für Fußballhooligans zahlen müssen?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Warum bezeichnen Sie Menschen, die andere Menschen nötigen und deshalb von der Straße entfernt werden als "diese Leute" (Sie zitieren nicht!).
Das ist das Framing a'la "Asoziale" der extremen Rechten.
zum BeitragSelbst beim kleinsten Kleinkriminellen (was in diesem Fall nicht zutrifft) ist solch ein Nazi-Wording daneben.
Rudolf Fissner
[Re]: Hä? Inflationsbekämpfung führt zu Faschismus?
Dann kann man wohl auch mit Reinigungsmitteln Corona bekämpfen 🤫
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Was ist von der Forderung der Linkspartei nach einem Bleiberecht für alle Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus erst, wenn sie fünf Jahren in Deutschland leben, zu halten?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Das ist der Punkt.
Parteien werden zur Einwanderungspolitik Stellung beziehen müssen.
Man wird aufzeigen müssen wohin die Reise hingehen soll. Das bedeutet vor allem auch zu sagen, wer neben anerkannten Asylbewerbern in DE einwandern darf und wieviele.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Populismus ist das krankhafte Gegenteil von Egomanie. Statt krankhafter Ich-Sucht wird ein krankhaftes Wir propagiert.
zum BeitragRudolf Fissner
Es war die Inflation, die vor allem die AfD begünstigte.
Die Inflation erhöhte die Unzufriedenheit der AfD Wähler, die die Einbußen durch die Inflation nicht über 10%-ige Tariferhöhungen ausgleichen konnten.
zum BeitragRudolf Fissner
In Bremen gibt es einen Sanierungsplan für die Brücken.
Dort aber regt sich die Kritik dahingehend, dass gleich alle Brücken auf einmal repariert werden und dass es dann zu Staus im Verkehr kommen könnte.
DE ist zu einem Land von Meckerfritzen verkommen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Machen Sie doch mal Politik für Leipzig und fordern dort die Sperrung der Stadt für schwere LKW. Vielleicht finden Sie ja Mehrheiten in der Stadt dafür.
Progressivität statt Retro !
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "da wir ein Zensuswahlrecht haben"
Das ist doch nicht mal mehr populistischer Bullshit.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Es gibt wohl eher eine völlige Abkoppelung der Bürger von der Realität, wenn man meint, den Fachkräftemangel im Bausektor mal eben mit einem Laster Geld zuschütten zu können.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Genau. Die FDP setzt nur Gesetze um. Wir brauchen wieder eine große Koalition um das Grundgesetz so zu ändern, dass wir Schulden auf Kosten zukünftiger Generationen machen können.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Die fiktive Meldung zuvor müsste dann aber auch lauten: „Deutscher Zerstörer rahmt unrechtmäßig, englische und dänische Schiffe in der deutschen Bucht in internationalen Gewässern.“
zum BeitragRudolf Fissner
Scheiss auf die AfD . Wegen der auf scharfe Debatten im Bundestag zu verzichten geht gar nicht.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Mich wundert, dass er während seiner Erkrankung keine solidarische Hilfe bekam oder diese suchte und die entsprechenden Gruppen erst auf dem Plan standen, als es bereits zu spät war.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: In Berlin funktioniert ja bekanntlich alles und das auch noch perfekt. Dackann es natürlich ganz und gar nicht stimmen, dass die Überwindung der Poller mehr als 30 Sekunden dauert.
zum BeitragRudolf Fissner
👍
zum BeitragRudolf Fissner
Bereits Pegida war eine Gruppe, wo vor allem auch konfessionslose mit mischten. Und die Kirchen sind frühzeitig auf Distanz dazu gegangen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Um diese Selbstverständlichkeit geht es nicht. Es geht mE. um die implizite These des Artikels, dass sich das Maß der Umsetzung der Gleichwertigkeit von Leben an Beziehungen fest macht.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Der Werther Effekt rührt daher, dass Suizide mystifiziert werden. Man spricht nicht über die Leiden, die zu einem Suizid führen.
Statt über Wege z.B. aus einer Depression zu reden bleibt der Suizid als der einzige Ausweg als Scheinriese im Raum stehen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Und? Weil sie Wählerzuwächse hat, hat sie trotzdem weniger Wähler erreicht?
Man sollte sich nichts in die Tasche lügen. Die großen Verlierer bei den Wahlen sind aktuell nur die Amplelparteien und die Linkspartei.
zum BeitragRudolf Fissner
"Den „Freitod“, den gibt es nicht"
Aber es gibt Statistiken, die aufzeigen, wo man besonders hinschauen sollte bei den Ursachen für einen Suizid.
Z.B. dass es dreimal soviele Männer wie Frauen sind, die einen Suizid begehen. www.destatis.de/DE...uizide.html#119324
Was ist an der Lebenswirklichkeit von Männern so sehr viel schlimmer, dass es zu solchen Zahlen kommt?
zum BeitragRudolf Fissner
"Das Leben von Frauen ist noch immer weniger wert"
Diese so generell dahin geworfene Aussage kann man statistisch wahrscheinlich nie belegen.
Das Leben von Frauen ist auf spezifische Weise in spezifischen Umständen weniger wert. Dann wird da ein Schuh draus.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "... sollte man mal fragen, warum Grüne, CDU, SPD, FDP und Linke immer weniger Wähler erreichen."
Die CDU hat Wählerzuwächse. Und bei der Linken sollte der Hauptgrund BSW bekannt sein.
Dass sie dann gerade jenen Parteien, die das Asylrecht hoch halten, Ausgrenzung vorwerfen kommt mir ebenfalls wirr vor.
zum BeitragRudolf Fissner
"Wir haben untersucht, wie Wahlerfolge der AfD mit strukturellen Eigenschaften der Gemeinden zusammenhängen: Welchen Einfluss haben die Steuereinnahmen, die Entfernung zur nächsten Bushaltestelle oder der ... "
Welche Thesen will man damit überprüfen? Kommen dann vielleicht so Unsinnsforderung wie "Mehr Bushaltestellen gegen die AfD!" dabei heraus?
Was den Osten vom Westen unterscheidet kann man übrigens ganz wunderbar im Deutschlandatlas sehen. www.deutschlandatl...ome/home_node.html
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Der Erkenntnisgewinn ist doch wichtig: Netanjahu und seine rechtsextreme Bande bewegen Israel in Richtung einer religiösen Autokratie nach dem Orbanschen Muster.
Gerade deshalb sind die Äußerungen Baerbocks wichtig. Auch wenn sich wegen unserer historisch begründeten Bindungen zu Israel konkret nicht viel tut.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "linke Szene bzw. was davon noch übrig ist"
Den Begriff "linke Szene" fasse ich eigentlich schon immer so auf, dass er Splittergruppen unterschiedlichster Couleur abseits des politischen linken Mainstreams beschreibt.
Sich Gedanken um Splittergruppen zu machen und sich an diesen festzubeißen halte ich für wenig hilfreich. Splittergruppen mögen laut sein, sind aber unbedeutend.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "In DEU werden allgemein folgende Parteien als links bezeichnet: : Sozialdemokratische Partei Partei Deutschlands (SPD), Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Deutsche Kommunistische Partei (DKP). Neuererdings wohl auch die BSW. www.bpb.de/kurz-kn...796/linksparteien/
Sie wollen also behaupten, das Grüne und SPD nicht mit Israel solidarisch sind, israelfeindliche Politik machen und antisemitisch sind!?
Oder haben Sie da eine selbst gestrickte Version von "links" und Sie werden eigentlich immer nur missverstanden?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Sicher, keine Industrieansiedlung im Dorf. Aber auch nicht immer länger werdende Pendlerstrecken und Arbeiten in der Ferne.
Wohin das hinführt kann man in Ostdeutschland beobachten. Entvölkerung und Leerstand in ländlichen Regionen und überfüllte Metropolen
Da hilft kein Flächennutzungsplan mehr. Da muss noch größer gedacht werden.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "an der Grenze zu den immensen Ölreserven."
Wie hat man das zu verstehen. Ölreserven m Westjordanland oder im Gazastreifen?
Sicher nicht. Die nächsten Erdölreserven sind von Israel viel zu weit weg.
Israel ist null irgend jemanden sein Frontstaat außer sich selbst.
zum BeitragRudolf Fissner
Israel lässt sich von niemandem etwas sagen. Es ist in so gut wie keine internationalen Institutionen eingebunden. Es unterwirft sich weder internationalen Regelungen noch internationalen Gerichten.
Was zählt ist letztlich die militärische Unterstützung insbesondere der USA aber auch DEs. Nur über den Hebel kann man die expansive Politische Israels einhegen und im Nahen Osten Frieden schaffen.
zum BeitragRudolf Fissner
„Man braucht eine Vision“
Ehrlich gesagt. ICH KANN ES NICHT MEHR HÖREN.
Die Visionen für eine Verkehrswende wurden bereits vor Jahrzehnten formuliert. Konkrete Ideen gibt es unzählige.
Einige Städte haben Visionen umgesetzt. Im restlichen Gross der Städte nutzen Parteien jeder Color diese Visionen alle vier Jahre zum Wählerfischen. Konkrete Umsetzungen lassen auf sich warten.
Man braucht keine Visionen. Man braucht Umsetzung.
zum BeitragRudolf Fissner
"Dafür braucht es Geduld, Ausdauer und den Blick auf einen gemeinsamen Horizont – den Antifaschismus. "
Was sagt den "der Antifaschismus" zum Thema Einwanderung? Hat "der Antifaschismus" da irgendwelche Obergrenzen festgelegt? Regeln? Oder auch nicht?
Ich erwarte konkrete Vorschläge und keine Verweise auf grundsätzliche Weltanschaulichkeiten, so positiv sie auch sein mögen. Solche Standpunkte sind mir zu schlappi-pappi.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Teile der Linken"
Solche Einschränkungen snd ja ganz was Neues bei Ihnen. Für gewöhnlich benutzen Sie immer den allumfassenden Begriff "die Linken".
Könnten Sie bitte diese "Teile der Linken" mit Namen benennen?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Es gab schon sehr viel deutlichere Kritik und Druck seitens der USA, während DE noch nibelungentreu ohne wenn und aber zur Regierung Netanjahu mit seinen rechtsextremen Ministern und dessen Kriegsverbrechen stand.
Und wue kommen Sie dazu die Regierung Israels mit allen Israelis gleich zu setzen.? Die Angehörigen der Geiseln sehen sich zum Beispiel dort gar nicht vertreten. Und die Bewohner der besetzten Gebiete schon gar nicht.
zum BeitragRudolf Fissner
Nofretete?!
Rofl
Warum nicht einfach nur Frau mit Dutt?
de.wikipedia.org/wiki/Haarknoten
zum BeitragRudolf Fissner
Endlich macht die Regierung den Mind auf, dass der jahrzehntelange Landdiebstahl durch rechtsextreme und nationalistische jüdische Siedler nicht gut für Israel ist.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: " (demnächst gibts wohl wieder ein rotes Buch ... obwohl, ob das dann rot sein wird ... )."
Es wird wohl eher ein rotes Tuch sein.
Das letzte Ding, das SW führte, die Fraktion, ist völlig in die Brüche gegangen
Wer selbstständig politisch engagiert ist wird bei solch einem Führungsstil schnell die Biege machen oder aufsässig werden.
zum BeitragRudolf Fissner
"Sie muss aus dem dogmatischen Verbot ein inhaltlich begründetes machen."
Ich denke, die inhaltlichen Punkte, die NoGos des BSW wurden in den letzten Tagen schon ziemlich häufig benannt.
zum BeitragRudolf Fissner
Man sollte der BSW schon klare Grenzen benennen ab denen eine Koalition nicht mehr möglich ist.
Wenn das BSW dann nicht dazu fähig ist Landespolitik zu gestalten und lieber im Wolkenkuckukusheim der Bundespolitik spielt, dann kommt das eben als Ergebnis dabei raus. Das wäre ein transparentes vorgehen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: In Großbritannien gibt es ein Mehrheitswahlrecht. Da muss sich der Bürger von Anfang an entscheiden, wer regieren soll. Da fallen die Koalitionsverhandlungen ganz weg.
In DE sitzt er nach der Wahl wieder nörgelnd im Sofa und meckert darüber, dass die Politiker das Elend, dass er angerichtet hat nicht schnell genug ausbadet.
zum BeitragRudolf Fissner
In Bremen sieht es ähnlich aus. Es geht viel zu langsam. Es braucht auch dann noch mächtig Druck, wenn die "richtige" Partei regiert.
Und das Ranking des ADFC zeigt, dass es auch CDU Städte und Kommunen sein können, die vorne liegen.
zum BeitragRudolf Fissner
"So sieht die Mollstraße heute aus"
Sie hat eine Straßenbahn! Supi!
Soll die weg und durch einen Kanal ersetzt werden wo man mit einem Paddelboot zur Arbeit rudert?
zum BeitragRudolf Fissner
Nachtrag. Nicht 20 % der Arbeiter wählten bei der Europawahl die AfD sondern 25% Das macht noch einmal deutlich wie sehr der Fokus auf die 2% Landwirte deplatziert ist.
zum BeitragRudolf Fissner
Aha. Bei 2% der Erwerbstätigen in DE lag der Erfolg der AfD 2% über dem Durchschnitt.
Wichtiger ist doch zu realisieren, dass bei 25% der Erwerbstätigen (Arbeiter) der der Anteil bei der Europawahl 5% über dem Durchschnitt lag.
Ob von 1% der Wahlberechtigten (von denen die Erwerbstätigen auch nur wieder ein Teil sind) 18% (=0,18 der Wähler) die AfD wählen ist sowas von vernachlässigbar. Da wird ein Scheinriese aufgebaut, der den Blick auf die wesentlichen Probleme mit der AfD vernebelt.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Es wurde null in demokratische Strukturen investiert und bedeutende Ursachen für die Entstehung der Intifadawellen wie die illegale Besiedlung zurückgenommen. Stellen Sie doch einfach mal vor, alle Autobahnen und Bundesstraßen wären den Besatzungsmächten von früher vorenthalten.
zum BeitragRudolf Fissner
"Für Landwirtschaftsverbände gehören dazu „Precision Farming“-Methoden ..."
Precision Farming ist auch längst im Ökolandbau angekommen. Auch dort wird nicht mehr wie vor hundert Jahren mi Pferd gepflügt und per Hand das Unkraut gejätet.
Ob ein Betrieb in die Digitalisierung einsteigt, ist unabhängig davon, ob er biologisch oder konventionell wirtschaftet. www.agrarheute.com...tschaft-bio-563417
Da wieder einen Gegesatz aufbauen zu wollen erscheint mit mächtig ideologiebehaftet zu sein.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Dieses Patriachat wird aber nicht aufgeben"
Ach Gottchen. Das sind auch nur Männer, keine Götter.
Die werden genauso ihr Schwänzchen einziehen müssen wie die israelischen Siedler.
zum BeitragRudolf Fissner
Das der Staat Palästina besetzt ist und eine eigenständige Entwicklung durch Israel seit 60 Jahren verhindert wird führte nicht nur dazu, dass sich Fundamentalisten an die Macht brachten. Es führte auch dazu, das die kulturelle Entwicklung der Geschlechterbeziehungen nicht weiter kam.
Palästina braucht dringend internationale Unterstützung um einen freien demokratischen Staat entwickeln zu können.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Fachleute schätzen, dass das Projekt in der Bauphase bis zu 15.000 Jobs und während des Betriebs 3000 Jobs schafft." www.handelsblatt.c...gung/29167756.html
Was stört Sie daran? Und es kann der Keim sein für weitere ähnliche Projekte. Finanziell schaden wird es Nambia und auch der ganzen Bevölkerung sicher nicht.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Das sind dann doch zwei Abhängigkeiten (und weitere werden hinzukommen). Mit jeder weiteren Abhängigkeit verteilt sich und reduziert sich die Abhängigkeit.
Es ist daher ziemlich schlau ein weiteres Standbein aufzubauen. Und Namibia ist in punkto der natürlichen Potentiale für die Wasserstofferzeugung ein Glücksgriff.
Die grundsätzliche Abhängigkeit - DE kann nicht genügen regenerative Energie produzieren oder fossile Energie fördern - werden sie sowieso nicht beseitigen können.
zum BeitragRudolf Fissner
"Profit statt Wiedergutmachung?"
Warum wird das als Gegensatz definiert? Soll Wiedergutmachung verhindern, dass Namibia wirtschaftliche Profite macht?
Für eine Wiedergutmachung sind die an dem Energieprojekt beteiligten deutschen und namibischen Firmen zudem auch der falsche Ansprechpartner.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Wass wollen Sie damit den Menschen die in Großstadt-fernen Gegenden wohnen, die völlig überaltert sind und wo der Hausarzt nur schwer zu erreichen ist.
Soll heißen: Dass es AfD-Wähler gibt sollte nicht als faule Ausrede verwendet werden, dass es im Osten gehäuft ganz reale Probleme gibt.
Ein "das scheert uns dich einen Dreck" wird nur die AfD als Partei der Kümmerer puschen.
Was es braucht ist die konkreten Probleme im Osten anzupacken. Das ist eben sehr viel mehr als zweimal im Jahr eine Demo gegen Rechts zu besuchen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Das BSW ist in meiner Wahrnehmung eine eher konservative Partei, die an christdemokr. Werte eher anschließt als die CDU selbst. "
ROFL
Dann wahr die Linkspartei wohl zuvor eine zur hälfte christdemokratische Partei? Oder die CDU ist eine kommunistische Partei! 🤪
zum BeitragRudolf Fissner
"Für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt steht im Sachhaushalt ein Gesamtvolumen von 1.006 Millionen Euro für 2024 und 1.055 Millionen Euro für 2025 (2023: rund 918 Millionen Euro) zur Verfügung." miz.org/de/nachric...u%20fördern.
Das wird der größte Haushalt für Kultur jemals sein.
Ich kann die Forderung der Berliner Künstler angesichts der Steigerung des Kulturhaushalts in Berlin absolut nicht nachvollziehen.
Das im Bund auch der Kulturhaushalt seinen Anteil bei den notwendigen Einsparungen zu leisten hat ist nachzuvollziehen. Alles andere wäre den Bürgern (und damit meine ich nicht AfD-Wähler) nicht vermittelbar.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Bei soviel "könnt" könnte jede Partei die absolute Mehrheit bekommen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Verachtenswert finde ich die reflexhafte Vorverurteilung Israels."
Man sollte Kritik an der Bande von Rechtsextremen und Nationalisten, die gerade an der Regierung sind, mit Israel gleich setzen und Kritik an deren Kriegsverbrechen verteidigen.
zum BeitragRudolf Fissner
Ich würde eher Berlin meiden.
Dort gibt es mit Abstand die meisten Opfer rechtsextremer Gewalt.
de.statista.com/st...ch-bundeslaendern/
zum BeitragRudolf Fissner
27 Millionen Menschen der Sowjetunion sind in Folge des Zweiten Weltkriegs von deutschen getötet worden.
Das hat völlig berechtigt nicht dazu geführt, dass man den Stalinismus der Sowjetunion kritiklos hat gewähren lassen oder gar in heutiger Zeit Putin Waffen schickt.
In ähnlicher weise darf Israelfreundschaft nich bedeuten, sich gemein zu machen mit in Teilen rechtsextremen Regierungen, aggressiven Nationalisten und Kriegsverbrechern.
Freundschaft mit Israel kann nur bedeuten, mit aller Kraft auf einen Frieden hin zu wirken.
zum BeitragRudolf Fissner
"40.000"
Es ist erschreckend, dass Israel keine eigenen Zahlen hat bzw. sich keine Gedanken darüber macht, wie hoch der Anteil der Zivilisten sein kann bei Bombardierungen. Aber man muss sich nur die Bilder der zerstörten Städte anschauen und sich vorstellen wie hoch wohl der Anteil getöteter Zivilisten ist, wen fast ganze Städte nieder gebomt werden.
Das infrage stellen der Zahlen ist eine peinliche Veranstaltung.
zum BeitragRudolf Fissner
"In der Vergangenheit wurde deutschen Medien zu Recht vorgeworfen, dass sie einseitige Schlagzeilen produzierten, nach denen die Aggression von der israelischen Armee ausgegangen sei. ..."
Jeder weiß vom Terrorüberfall der Hamas dem alles voraus ging. Von daher halte ich die Behauptung "die Medien" würden Schlagzeilen produzieren, dass "die Aggression von der israelischen Armee ausgegangen sei" für völlig haltlos.
Was von Israel ausgeht und was nicht nur die deutschen Medien berichten sind die Kriegsverbrechen, das zehntausendfache Töten von Kindern, Frauen und anderen Zivilisten, das Zerbomben ganzer Städte, das Verhungernlassen von Menschen und genozidiale Sprüche aus der Regierung.
zum BeitragRudolf Fissner
Die Grünen haben immer noch die besten Lösungen für die Probleme der Zukunft.
Nur bei der Umsetzung der Lösungen hapert es ganz gewaltig. Mal snd Sie zu langsam, mal snd sie zu schnell und oft agieren Sie wie der Elefant im Porzellanladen.
Politiker ist en Beruf wie jeder andere und das Handwerk sollte man auch beherrschen und wenn nicht, vorsichtig bei der Umsetzung sein.
Es braucht mehr Kretschmanns
zum BeitragRudolf Fissner
Der Niedergang der Grünen ist eng verbunden mit ökologischen bzw. Klimathemen. Der Niedergang dieser Themen begann mit der Letzten Generation und der Behinderung von Rettungswagen und setzte sich fort in jahrelangen fast täglichen Debatten über die Zulässigkeit von Nötigungen der Bürger.
Was gut mit FFF begann wurde völlig durch die LG zertrampelt. Hierzu haben die Grünen sich politisch denkbar ungünstig positioniert.
zum BeitragRudolf Fissner
Die CDU muss dies, die CDU muss das ...
Aktuell sind noch eine ganze zeitlang die Ampelparteien an der Regierung, die mit ihrer handwerklich schlechten Politik viel mit dazu beigetragen haben das SPD, Grüne und FDP so gnadenlos abgesackt sind und die AfD stärkste Partei geworden ist.
Die Ampelparteien müssen besser arbeiten und offensiverer ihre erreichten und zukünftigen Ziele kommunizieren. Und es schadet nicht sich ehrlich zu machen statt immer hilflos über die verfassungsrechtlich gegebenen Schuldenbremse zu jammern.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: So so, die autoritäre SED hat such also von einer hand-voll Menschen abservieren lassen. ROFL. Das ist doch Geschichtsklitterung vom feinsten.
Haben Sue nicht mit bekommen, dass die "Untertanen" die SED auch an der Wahlurne deutlichst abserviert haben? www.bpb.de/kurz-kn...e-wahl-in-der-ddr/
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Israel ist ein Einwanderngsland vir allem von Menschen jüdischen Glaubens
Diese und deren Vorfahren haben seit Jahrhunderten im europäischen Raum gelebt und waren Teil der Gesellschaft.
Dass diese Menschen nach Israel gehören ist eine rechte Position. "Da somit Antisemiten und Zionisten zumindest teilweise in ihren Zielen (wenngleich keineswegs in ihren Motiven) übereinstimmten, kamen zeitweilig – heute seltsam anmutende – Zweckbündnisse [mit den Nationalsozialisten] zustande, was im Endeffekt so weit ging, dass schließlich (vorübergehend) sogar eine Zusammenarbeit zionistischer Organisationen mit dem nationalsozialistischen Regime zustande kam mit dem Ziel, deutsche Juden zur Auswanderung nach Palästina zu bewegen." de.wikipedia.org/wiki/Zionismus
Israel ist definitiv eine staatliche Neugründung vor allem von Menschen, die zuvor dort nicht gewohnt haben.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Australien und auch Amerika betreiben keine ethnische Politik den Indigenen gegenüber. Weder wird deren Land gestohlen noch werden sie aus Amerika und Australien vertrieben .
Auch Südafrika hat es hin bekommen ethnische Trennengen oder ethnische Dominanz ad akta zu legen.
Ihr Vergleich von Israel mit den australischen oder amerikanischen Verhältnissen hinkt also ganz beträchtlich
Eine Politik, die eine ethnische Dominanz zum Ziel hat wird allein in Israel betrieben.
Siehe auch auf bundestag.de:
www.bundestag.de/r...03-07-pdf-data.pdf
.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Heute fehlt es an fast Allem. An Arbeitsplätzen, an Wohnraum, an Kita-Plätzen."
ROFL
ihnen ist wohl nicht bekannt, dass der Wohnungs-Leerstand auf dem ehemaligen Gebiet der DDR heute bei oftmals 10% und mehr liegt? www.deutschlandatl...ungsleerstand.html
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Es gab keine Arbeitslosigkeit in der DDR
ROFL
"Geht man in der DDR von bisherigen Produktions- und Absatzbedingungen aus,so wird die verdeckte Arbeitslosigkeit auf 15% der Gesamtbeschäftigung, das sind 1,4 Mill. Beschäftigte, geschätzt. Weitere Fakten belegen dies: tägliche Stillstandszeiten der Produktion im Durchschnitt 18-25%, Arbeitszeitausfall von 11%, Ausfallzeiten bei Materiallieferungen in Höhe von 13%. Eine andere Ursache liegt in dem auf 2-15% der Gesamtbevölkerung geschätzten personellen Aufwand für soziale und politische Aufgaben. Unter neuen Produktions- und Absatzbedingungen wird eine Schätzung der erwarteten Beschäftigungsentwicklung bis zum Jahresende 1991 vorgenommen. Im Einzelnen: Das geschätzte Potential an verdeckter Arbeitslosigkeit von 15-30% wird zu offener Arbeitslosigkeit übergehen. Es wird mit einem Jahresdurchschnitt 1991 von 1,5 Mill. gerechnet. Abbau von Arbeitsplätzen und Entstehung neuer Arbeitsplätze sollten nicht durch Arbeitskämpfe gefährdet werden und von sozialen Absicherungsmaßnahmen begleitet sein. Es bedarf erheblicher Anstrengungen seitens staalicher Wirtschaftspolitik,westlicher Unternehmen und der Bevölkerung der DDR." www.ifo.de/
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Ähm „Nichtkombattanten“ ?
Haben Sie den Artikel gelesen. Es geht um Kinder, die in dem annektierten Gebiet, in dem sie wohnen, Spielplätze vorenthalten werden.
Dafür müssen Sie mit Bussen zu anderen Spielplätzen hin gekarrt werden und das auf Straßen, wo die Menschen ethnisch, getrennt auf verschiedenen Fahrspuren fahren.
Das ist kein Krieg. Das ist die israelische Familienpolitik palästinensischen Kindern gegenüber.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Netanjahu führt einen Kampf, der gegen den Willen vieler im Volk ist. "
Ich sehe das wesentlich pessimistischer als Sie. Man kann nicht 60 Jahre Menschen mit Menschen in besetzten Gebieten Apartheids-mäßig umgehen, sie und sie Haus und Hof vertreiben ohne dass solch ein Vorgehen tief in der Mehrheitsgesellschaft verankert ist.
Israel braucht echte Freundschaft! Die USA, DE und die EU müssen massiven Druck aufbauen, damit Israel seine Politik drastisch ändert.
Alles andere gefährdet nicht nur Israel, sondern den gesamten Nahen Osten
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Und die Dinge laufen für sie nicht schlecht im Moment. Tote palästinensische Zivilisten sind eingepreist oder vorgesehen, die Welt, die Linke allen voraus, positioniert sich gegen Israel."
Engepreist. Ich würde mal denken, dass es gerade für "Hamas, Islamischer Jihad, Hisbollah und Mastermind Iran" medial gerade gut läuft , wurde schon immer von Israel mit engepreist.
Wie sonst gründen Einwanderer sonst einen Staat gegen den Widerstand der Bevölkerung und planen selbst noch nach 75 Jahren des Bestehens noch Erweiterungen?
zum BeitragRudolf Fissner
Viele Gebiete im Osten Deutschland werden entvölkert Und Betriebe wandern ab zusammen mit den Jüngeren.
Zurück bleiben die alten Leute und fehlende Infrastruktur. Das sind nicht nur Kneipen. Kneipensterben ist nur eine weitere Folge anderer Prozesse im Osten.
zum BeitragRudolf Fissner
Getrennt zu befahrene Straßen!
zum BeitragDas kannte man nicht mal und in Südafrika.
Rudolf Fissner
[Re]: "... dass viele Mitglieder der israelischen Öffentlichkeit das Gefühl haben, dass die Politik der Vereinten Nationen gegenüber Israel voreingenommen und unfair sei."
Israel ist ein Staat, der im internationalen Vergleich wenig in internationale, geschweige denn supranationale Organisationen integriert ist.
Das könnte ja bedeuten, dass Israel auf internationale Lösungen des Nahostkonflikts eingehen müsste oder sich auf völkerrechtlich verbindliche Regelungen verpflichten müsste.
zum BeitragRudolf Fissner
"Der Krieg in Gaza geht auf die Kappe der Hamas."
Natürlich geht es auf die Kappe der Hamas, dass Israel da reagiert hat. Das kann man wohl auch kaum in Frage stellen.
Was aber auf die Kappe Israels geht, ist das WIE. Kriegsverbrechen, Menschen verhungern lassen, Tötung der Zivilbevölkerung, Städte flächendeckend zerbomben, Annexionspläne ausbrüten und genozidiale rechtsextreme Zielsetzungen in der Regierung sind absolut keine angemessenen Reaktionen.
Damit hat die israelische Regierung die Zahl der Gegner massiv und weltweit erhöht und Israel auf Dauer in Gefahr gebracht.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Sie schrieben "Na weil es natürlich einen kulturellen bedingten Bezug zum Mitführen eines Messers gibt". Und nun fällt ihnen bei ihrem eigenen kulturellen Hintergrund nur "Apfelschälen" für die deutschen Täter ein.
Kann es sein, dass ihr Argument irgendwie ein Luftschloss ist?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Haben sich Borell und die anderen schon einmal Gedanken darüber gemacht, wie man die Hamas zur Raison bringen könnte?"
Ich hätte da eine Idee. Die UN besetzt das Westjordanland, räumt die illegalen Siedlungen und stellt mit militärischen Kräften sicher, dass weder israelischecSiedlertruppen noch Hamaskämper auch nur irgendwie zum Zuge kommen. Stattdessen werden konsequent die demokratische Entwicklung gefördert. Dafür läßt man sich dann bis zu 60 Jahre Zeit.
Israels Existenz würde dabei as s mit garantiert werden.
zum BeitragRudolf Fissner
Das den Rechtsextremen in der israelischen Regierung rote Linien aufgezeigt werden wird der EU mit Sicherheit als antiisraelisch ausgelegt.
Die EU macht alles richtig. Rechtsextremismus und Nationalismus der Groß-Israel-Fraktion ist die größte Gefahr für Israel.
zum BeitragRudolf Fissner
"taz: Können Sie Bedenken verstehen, wenn Sie zwar klar Stellung gegen Antisemitismus beziehen, aber mit keinem Wort Verständnis äußern, wenn Leute gegen die brutale Kriegsführung Israels in Gaza demonstrieren?
Schwan: Nicht wirklich. Natürlich finde auch ich Israels Präsidenten Netanjahu scheiße. "
Da hat aber jemand nicht verstanden, dass es bei Positionierungen gegen Kriegsverbrechen, genozidiale Aussagen aus der Regierung, Rechtsextremismus in der Regierung, Nationalismus, Landdiebstahl und Menschenrechtsverletzungen, nicht darum geht "Netanjahu scheiße zu finden" "Sturm der Liebe" ist keine Positionierung sondern Kitsch,
zum BeitragRudolf Fissner
Es ist meines Erachtens ein guter Zeitpunkt, sich zu überlegen, ob man zu einem anderen System hin will, beispielsweise zu jemen in GB,
zum BeitragRudolf Fissner
Irgendwo muss es doch knallen. Je transparenter und früher um so besser
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Das "Netanyahu landet im Knast" Gedöns, dass man aktuell immer wieder hört, spielt mit dem simplen Narrativ, dass Geschichte nur einen Verantwortlichen kennt.
Eine Regierung mit Rechtsextremen kann nur entstehen mit einer mehrheitlichen Bevölkerung, die damit kein Problem hat.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Das Westjordanland ist Teil des von der UN geplanten Staates Palästina den die UN zusammen mit dem Staat Israel geplant hat und gegen den Willen der ursprünglichen Bewohner im ganzen palästinensischem Mandatsgebiet eingerichtet hat.
zum BeitragNach Etablierung des Staates Israel, hat die Un außer humanitäre Hilfe (UNRWA) nichts dazu beigetragen, dass auch der ander Part der Staatengründung (Palästina) umgesetzt wurde.
Rudolf Fissner
[Re]: Was ist den der kulturelle Bezug bei den 50 % deutschen Tätern?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Man kann in die Höhe bauen. Für Wohnraum muss man nicht Naturraum opfern. Man könnte so sogar über Industriebrachen noch mehr Naturraum schaffen.
Wäre auch machbar, klappt aber wegen "not in my kietz-backyard" nicht.
zum BeitragRudolf Fissner
Nur wer sich die Statistiken anschaut kann auch gezielt spezifisch gegen den Anstieg von Messerdelikten angehen.
"Ein Ergebnis: Täter und Opfer sind weit überwiegend männlich - und jung. Rund 93 Prozent der Täter und etwa 82 Prozent der Opfer sind männlich. Fast die Hälfte der polizeilich ermittelten Tatverdächtigen war unter 21. Rund 8 Prozent waren Kinder (bis 13 Jahre), 25 Prozent Jugendliche (14 bis 17 Jahre).
45 Prozent der Tatverdächtigen sind Ausländer. 55 Prozent sind deutsche Staatsbürger. Von den "nichtdeutschen" Tatverdächtigen waren etwa 23 Prozent syrische Staatsangehörige. Danach folgten Türken (10 Prozent), Iraker (7,7 Prozent) und Rumänen (6 Prozent)." www1.wdr.de/nachri...eröffentlicht.
Was passiert da gerade bei jungen Männern, Kindern und Jugendlichen? Und warum ist dies gerade bei arabischen Jugendlichen der Fall, nicht aber z.B. bei polnischen Migranten, die in NRW auch einen hohen Anteil haben?
zum BeitragRudolf Fissner
"... könnten Ostdeutsche in migrantische Großstadtviertel flüchten."
Wohl kaum.
Die Nr. 1 unter den Bundesländern in punkto rechtsextremer Gewalt ist immer noch mit großem Abstand Berlin. de.statista.com/st...ch-bundeslaendern/
Das wird sich ach nicht durch Wahlerfolge der AfD bei den folgenden Wahlen ändern.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Warum ist jedoch Kritik an Selenzky "nicht erlaubt"?"
Sie können soviel kritisieren wie Sie wollen in DE, können aber nicht erzwingen, dass Ihnen auch zugehört wird.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Sie reden von Fakten. Nur ist die AfD nirgendwo an der Macht noch wird sie es nach den Landtagswahsein. Der woke Teil der Gesellschaft hat eine solide 2/3 Mehrheit.
zum BeitragRudolf Fissner
Gesetze gegen die Mitnahme spezifischer Messertypen ermöglichen Kontrollen und das Konfizieren der selbiegen. Kann man also machen und ist schnell umzusetzen.
Immer auf die eine 100% Lösung zu warten, führt oft zu gar nichts.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Nur dass der Korb sehr viel vielfältiger voll ist und man dafür nicht Stunden in der Schlange stehen musste.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Wieso sollten "liberal-grün-konservativen" nicht gewaltfrei sein?
Demokratie lebt davon!
zum BeitragEs stören eigentlich nur die Selbstjustitzler und andere Wutbürger. Aber vielleicht kommt man sich mit Schaum vor dem Mund ja größer vor. 🤓
Rudolf Fissner
"Stahlbad", "progressiv", "einzige Partei" ...
Schön und gut. Aber Warum trennt sich die SPD von den Grünen? Da hätte ich doch gerne mal die konkreten Gründe erfahren.
Man liest von politischen Alleingängen der Grünen. Von mangelnder Bürgerbeteiligung der Grünen in der Verkehrspolitik.
Das hört sich mehr nach Ampelchaos an und wenig progressiv. Da zieht die SPD halt für sich verständlicherweise die Notbremse.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Ich denke schon dass die Versichertengemeinschaft das zahlen sollte. Schließlich kommt dabei ein Steuerzahlender Neubürger bei heraus. Der zahlt dann seine Existenz quasi selber ab und trägt dazu bei das die Versichertengemeinschaft ihre Rente bekommt.
Und Zudem ist das Problem keine Eizellen zu haben, die zu Kinder führen, ein gesundheitliches Problem.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Sie liegen falsch. "Laut Landtagsverwaltung ist die Geschäftsordnung [...] so zu verstehen, dass das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten automatisch auf die anderen Fraktionen übergeht, falls zuvor der Kandidat einer bestimmten Fraktion keine Mehrheit gefunden hat." www.mdr.de/nachric...aenderung-100.html
Maurer 🤓
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Es sind wohl alle muslimischen Communitys gemeint. Das inkludiert auch jene Communities, die vor allem auch durch traumatisierende Flüchtlingserfahrungen geprägt sind.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Ach Klimapolitik ist nur so wichtig wie ein Glas Kirschmarmelade?
Und by the way: Es gibt noch ein paar mehr valide Gründe, die eine Unterstützung rechtfertigen.
zum BeitragRudolf Fissner
Wenn es nach Michaela Dudley geht, dann müssten sich die afghanischen Frauen in Deutschland viel mehr mit ihren eigenen "Sünden" beschäftigen.
taz.de/Tag-der-Eri...enhandel/!6028125/
zum BeitragRudolf Fissner
Wenigstens ist diesmal wieder eine Landesregierung möglich, die keine Minderheitsregierung darstellt.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "... von dem die FDP immer schwadroniert."
Wohl eher der freie Markt von dem die Kritiker der selbigen schwadronieren und ihn lustigerweise immer als erste einfordern.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Was ist an Konverterstationen für Windenergie nicht zukunftsorientiert?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Mich würde der qualitative Vergleich im CO2 Verbrauch zu anderen Urlaubsformen in der Gesamtbilanz interessieren. Also inklusive Unterkunft und weiteren Faktoren.
zum BeitragWeiterhin würde mich dann der quantitative Vergleich interessieren.
Ich vermute, dass die ganz ollen Kreuzfahrtschiffe immer noch schlecht abschneiden, dass aber die vielen besseren Kreufahrtschiffe eine mehr oder weniger ähnliche Klimabelastung darstellen wie andere Urlaubs- und Reiseformen.
Debattiert werden müssen m.E. Urlaubsreisen an sich. Die Fokusierung auf eine Sparte mit geringem Anteil wird auch nur wenig für das Klima erreichen.
Rudolf Fissner
Ich denke, das KLIMAGELD SOLLTE NICHT AUSGEZAHLT werden.
Da ja - wie 1001 mal auch hier in der taz behauptet, vor allem die Superreichen für den CO2 Ausstoß verantwortlich sind - ist das die beste Möglichkeit an das notwenige Geld für die ökologische Transformation zu kommen statt über Schulden alle in der Zukunft zu belangen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "... hätten den längst in angemessener Höhe verlangen müssen."
Er geht nicht jäh hoch. Er wurde vor Jahren beschlossen und steigt nicht von heute auf Morgen auf 100%
Ihr Vorschlag, den CO2- Preis ohne die Möglichkeit der Anpassung mit dem Vorschlaghammer einzuführen st die beste Methode die Akzeptanz sofort zu knicken.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Was haben Sie den vor mit all den Immobilien, den Krankenhäusern, Kindergärten, Schulen, Altenheimen, Friedhöfen, ... ? Wollen Sie die Leute entlassen und dann die Immobilien zu Geld versilbern?
zum BeitragRudolf Fissner
Das die CDU dafür verantwortlich sein soll, dass die Regionen in Ostdeutschland personell ausbluten verdrängt wieder einmal die politische Verantwortung, die auch die Linkspartei bei den dahinter stehenden Prozessen trägt.
Es sind vor allem wirtschaftliche Prozesse, die dazu führen, dass die Menschen abwandern in die Metropolen oder dorthin pendeln sofern dass noch Sinn macht.
Dort finden sich die gut bezahlten und interessanten Arbeitsplätze während sie vor Ort verschwinden.
Raumordnerisch wurde diesen Prozessen nichts entgegengesetzt. Auch die Linkspartei, die in den Metropolen (z.B. Berlin) und den Landesregierungen mit am Ruder saß hat diese Prozesse in der Landesraumordnung oder der kommunalen Planung fleißig mit unterstützt. Z.B indem man für die abwandernden Betrieb Gewerbegebiete ausgewiesen hat und nichts dafür getan hat neue und interessante Arbeitsplätze außerhalb der Metropolen zu fördern.
zum BeitragRudolf Fissner
Da war nichts "schleichend".
Man musste kein Interner sein um mitzukommen wie sich z.B. seinerzeit die Linkenfraktion unter Wagenknecht heillos zerstritten hat und dass es keine offene Debatte gab.
zum BeitragRudolf Fissner
Das Klimageld wird die FDP mit Sicherheit noch vor den nächsten Wahlen einführen.
Es ist zu befürchten, dass es, weil von der FDP eingeführt, in Grund und Boden geredet wird.
zum BeitragRudolf Fissner
"Die Ampel klärt Bürger:innen zu wenig darüber auf, was beim CO₂-Preis noch auf sie zukommt. "
Auf DE kommt ein großes Akzeptanzproblem zu. Deshalb sehe ich da nicht nur grobe Fehler bei der Ampel. Da sehe ich bei zwei weiteren Gruppen ebenfalls grobe Fehler.
Zum einen die Medien. Es ist vor allem auch die vornehmste Aufgabe der Medien über solche Entwicklungen zu informieren und Debatten anzuwerfen. Jahrelang nur über die Letzte Generation zu berichten war falsch.
Die andere Gruppe ist die Klimabewegung selber. Statt für die Akzeptanz des CO2 Preises zu werben, hat die Klimabewegung es mit der letzten Generation geschafft, dass die Akzeptanz für Klimapolitik gegen null geht in der Bevölkerung.
zum BeitragRudolf Fissner
Man sollte auch angesichts der knappen Kassen auch die Staatsgelder für Sport und Kultur streichen.
Letzteres wird eh von den reicheren Bürgern in Anspruch genommen und die Freizeitaktivitäten von Sporthooligans können bestens auch von den Vereinen übernommen werden, die Milliarden verdienen und bis zu 200 Millionen für einen Spieler ausgeben. de.statista.com/st...ermain wechselte.
Da sind die Gelder, die vom Staat in soziale Projekte und Institutionen der Kirchen ja eher noch bestens angelegt. Wahrscheinlich spart der Staat sogar noch wegen der Ehrenamtlichen in den Kirchen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Da stimme ich mit Ihnen überein. Da muss sehr viel mehr an Klimaschäden eingepreist werden.
Aber einer der Hauptakteure die bei solchen Aktionen mitmischt, die Interventionistische Linke, würde dann ratzfatz das Pferd wechseln und wie seinerzeit bei den Gelbwesten gegen diese Einpreisungen von Klimaschäden auf die Barrikaden gehen.
zum BeitragRudolf Fissner
Man legt nicht umsonst Baumhäuser an statt einfach nur Zelte aufzustellen. Baumhäuser sind eine Strategie , die Kosten für Polizeieinsätze in die Höhe zu treiben. Wer die Kosten für Polizeieinsätze in die Höhe treibt, sollte auch daran beteiligt werden.
zum BeitragRudolf Fissner
Vielleicht sollte man die Bürger nötigen und davon abhalten per x,y oder z ihr Ziel zu erreichen. Das war ja immerhin die seit ein paar Jahren kaum hinterfragte Strategie um Mehrheiten zu finden.
zum BeitragRudolf Fissner
Der "wirerd" Ansatz war genau das Richtige gegen Trump. Ich hoffe er wird weiter verfolgt um Trum zu demaskieren.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Der Beitrag ist schon deswegen Panne weil er das Prinzip der progressiven Steuer grundsätzlich in Frage stellt und will dass Geringverdiener keine Hilfen bekommen sollen
zum BeitragRudolf Fissner
Mir machen die in der taz abgebildeten Umfrage Sorgen. Demnach liegt Trump vorne
zum BeitragRudolf Fissner
Schade, dass die Konservativen nicht mit demonstrieren für Lösungen im Nahen Osten, die einen dauerhaften Frieden ermöglichen können.
zum BeitragRudolf Fissner
Im Artikel "Hamas-Charta" auf Wikipedia steht:
"Ein Grundsatzpapier der Hamas von 2017 ersetzte die antisemitischen Verschwörungstheorien mit einer moderater klingenden antizionistischen und antikolonialistischen Argumentation. Es bekräftigte das Ziel eines islamischen Staates in ganz Palästina anstelle Israels, erklärte aber auch, ein Staat Palästina „entlang den Linien von 1967“ sei die Formel für einen „nationalen Konsens“."
Wären die Grenzen von 1967 nicht ein Ziel auf das sich alle im wesentlichen einigen könnten
zum BeitragRudolf Fissner
Das erklärt aber nicht wieso die Vergewaltigungsrate bei Frauen in Schweden 30 mal höher liegt als in Polen. de.statista.com/st...igungen-in-der-eu/
zum BeitragRudolf Fissner
Die alten Strecken sollten schon renoviert werden. Sicherheit geht vor Zufriedenheit
zum BeitragRudolf Fissner
Kann man machen. Ein Bedarf findet sich schließlich für alles.
Interessant wäre die Meldung aber nur, wenn sie auch Angaben machen könnte zum Umfang der Nachfrage.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Das sind Auto & Flug"
Da haben sie ihren eigen fetten klimatischen Fußabdruck ja fein heraus gerechnet. 🥸
zum BeitragRudolf Fissner
"Warum gibt es so viel sexualisierte Gewalt in Indien? Drei Gründe stechen heraus."
Indien hat laut Wikigedöns "im internationalen Vergleich eine vergleichsweise niedrige Zahl an Strafverfahren aufgrund von Vergewaltigungen." Und nur einen Bruchteil an Sexualstraftaten zum Beispiel im Vergleich zu Frankreich.
de.wikipedia.org/w...tigungen_in_Indien
Nun mag ja die zur Anzeige kommenden Sexualdelikte geringer sein. aber das erklärt immer noch nicht, warum Indien als Staat hingestellt wird, wo es besonders schlimm abläuft. Ich kann keine Fakten finden, die das belegen. Und irgendwelche Märchen a'la Rotkäpchen bzw. das Nationalepos Ramayana sind da sicher kein verwertbarer Fakt.
Warum sollte das nicht das Paradies für käuflichen Sex und Zwangsprostitution, Deutschland sein?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Wenn mann all das sozialdemokratische, grüne usw. abzieht, was bleibt dann übrig, was die Linkspartei ausmacht?
zum BeitragRudolf Fissner
Die Inhalte der Linkspartei haben keine Anhänger mehr.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Fliegendreck"
Gab es da nicht mal einen Politiker in Bayern, der es auch mit Fliegen hatte?
zum BeitragRudolf Fissner
Zahlt die AG Deutsche Bahn eigentlich Steuern?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Man muss nicht in die USA innerhalb von 8 Stunden. 8 Tage zu benötigen ist auch in Ordnung."
Sie sollten definitiv ihre Kommentare mit der Post verschicken 🤪
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Die Planung dafür kommt zu spät. Die Umsetzung dauert zu lange
zum BeitragRudolf Fissner
Die Auffassung, dass Gerechtigkeit bedeutet, dass jedem ein Kontingent an der Beteiligung der Klimabelastung zugeschlagen wird, kann ich nicht nachvollziehen. Es gibt kein Recht auf Klimabelastung, schon gar nicht aus sozialen Gründen und für einen Urlaub.
Flüge müssen einfach den Schaden, den sie verursachen auch monetär einpreisen und entsprechend sehr viel teurer werden.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Ihr Vergleich hinkt gewaltig.
Die Linke heute will nicht wie die stalinistische KPD früher die Demokratie abschaffen. Es gibt heute eine dezidierte deutliche liberale antifaschistische Mehrheit.
Sie können getrost weiterhin die Linke oder auch die CDU wählen
zum BeitragRudolf Fissner
"Haben V-Personen Teilnehmende der G20-Proteste angestiftet? Für den Rondenbarg-Prozess wäre das laut Verteidigung ein Einstellungsgrund."
Verstehe ich nicht. V-Leute sind doch in allen extremistischen Kreisen halbwegs aktiv zu finden. Müssen die NSU-Verurteilungen deswegen annulliert werden?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: "Wir erleben gerade in D, dass Klimapolitik komplett irrelevant wird."
Daran hat die LG ihren gehörigen Anteil dran. Das waren drei verhunzte Jahre, die sich nur darum drehten wie supermoralisch toll doch Nötigungen seien.
zum BeitragRudolf Fissner
"Es kommt jetzt auf die CDU an."
Bullshit sag ich mal dazu. Die CDU hat n keiner einzigen Kommune die absolute Mehrheit. Rs kommt IMMER auch auf die anderen Parteien an.
Da sind IMMER auch SPD, Linkspartei, Grüne und FDP mit im Boot. Das das journalistisch nicht mit gesehen wird ist mir schleierhaft.
Und eine Umfrage die nur von der CDU kommt und sich nur mit der CDU beschäftigt kann wohl kaum für die Behauptung dienen, dass es in der Kommunalpolitik allen auf die CDU ankommt, wenn es um eine Brandmauer gegen die AfD geht.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Sie haben es nicht verstanden. Die LG steht dem Überzeugen im Weg. Sie überzeugt niemanden mit ihren Nötigungen.
Sie lernen ihren Kindern doch auch nicht eine gute Klimapolitik indem Sie diese für ein paar Stunden in den Keller sperren. Oder halten Sie das als "Überzeugungsarbeit" für legitim?
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Das will man auf Seiten der Faeser-Fraktion nur ungern höhren: dass so wie es ablief der AfD genutzt hat.
Da legt man doch lieber die hermetisch abgeschlossenen Scheuklappen an, ignoriert das ganz einfach und definiert diesen Erfolg auch für die AFD vor den Wahlen in Ostdeutschland dann trotzdem irgendwie als Antifaschismus um.
Hauptsache im Zeugnis steht "Er hat sich stets bemüht"
zum BeitragRudolf Fissner
Ich frage mich, was an deutlich erkennbaren Aktionen, die nach hinten losgehen und der Klimapolitik in aller Regelmäßigkeit einen Phyrussieg bescheren, legitim sein soll?
Zum Legitim-sein gehört immer auch ein gewisser Erfolg oder Aussicht auf Erfolg. Dieser ist der LG, ablesbar an der Europawahl und den Umfragen nun schon dauerhaft nicht gegeben.
Um die Logik weiter zu denken; Es ist legitim die LG in Schranken zu weisen, damit sie nicht weiter der Klimapolitik schadet.
zum BeitragRudolf Fissner
Wenn es ein hochproblematisches Treibhausgas ist, dann sollte es für den öffentlichen Verkauf ganz einfach mal verboten werden. Die Sahne kann auch geschlagen werden können.
zum BeitragRudolf Fissner
Nach drei Jahren Autofahrer ärgern kommt nun drei Jahre Flugreisende ärgern dran.
In dreißig Jahren, wenn es zu spät ist, fängt man dann an konkrete Überzeugungsarbeit zu leisten.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: So so, sie sehen also die "wahren Verbrecher" nicht bei den Flugreisenden und lehnen Nötigungen des Otto-Normalbürgers ebenfalls ab.
Da haben Sie einen Standpunkt, den nahezu alle in DE vertreten und kritisieren eigentlich ja auch die LG.
zum BeitragRudolf Fissner
"Faschistische Ideen gewinnen nicht nur in der Bevölkerung an Einfluss, sondern auch in althergebrachten Regierungskreisen. "
Und will man dann auch an die alten stalinistischen Zeiten anknüpfen und wieder die SPD als die Sperrspitze des Faschismus bekämpfen ? Die Thälmann- und KPD-Fans haben irgendwie nichts gelernt. Werden am Thälmann Gedächtnis Tag auch ein paar Worte wegen der Millionen Toten verloren, die der Stalnismus z.B. beim Holodomor zu verantworten hat?
zum BeitragRudolf Fissner
"Im Juli hat das Bundesinnenministerium das rechtsextreme „Compact“-Magazin verboten. "
Das Magazin wurde nie verboten. Verboten wurde die Compact-Magazin GmbH und ihr Vermögen eingezogen.
zum BeitragRudolf Fissner
[Re]: Es sind m.E. keine Vorverurteilungen.
Es ist Strategie die Linke als Freunde von Islamisten. Antisemiten, Frauenhasser, Terroristen, usw. usw. hin zu stellen.
Man sollte diese Vorwürfe als das nehmen was sie sind: wired.
Das geht alles in Richtung Verschwörungstheorie. Dagegen an zu argumentieren lohnt nicht. Sie müssen als solche beschrieben werden.
Auch für Israel. Rechtsextreme und Nationalisten in Israel sind momentan die größte Gefahr für Israel ... und dort an der Regierung.
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