Archiv: 2024

Menschen, die tagsüber in der Nähe der New Yorker Stadtbibliothek spazieren gehen

Die vergangenen Tage haben deutlich gemacht, wie sehr wir Fürsorge-Infrastruktur brauchen. Im Großen wie im Kleinen, im Netz wie in der analogen Welt. Nur dann können wir auch füreinander da sein und für die Belange aller eintreten. Und sie gegen all jene verteidigen, die nur ihre ganz eigenen Interessen verfolgen.

Die 45. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 105.735 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Düsteres Bild eines massiven Eckturmes des Reichtstagsgeböudes mit einer Deutschlandflagge und einer dunklen, wolkenverhangenen Himmel

In der neuen Folge unseres Hintergrundpodcasts verarbeiten wir die Debatte um das Sicherheitspaket. Es geht um die Diskursverschiebung nach rechts, um das Auseinanderdriften von Politik und Zivilgesellschaft – und um Journalist:innen als Treiber von Überwachung.

Liebe Leser*innen, was waren das denn bitte für aufwühlende Tage? Während die meisten von uns noch das Ergebnis der US-Wahl verkraften, ist die Ampel-Regierung zerbrochen. Die FDP wurde abserviert, ihre Minister:innen sind raus. Alle außer Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing, der nunmehr als Parteiloser auch noch das Justizressort weiterführt – siehe Ticker. Welche netzpolitischen Vorhaben […]

Ein Handy zeigt den Startbildschirm der Temu-App. Zwei Männerhände halten das Handy.

Europäische Verbraucherschützer:innen sehen eine Reihe an Verstößen: Der Marktplatz enthalte Nutzenden wichtige Informationen vor, gehe nicht genug gegen Fake-Bewertungen vor und mache es ihnen schwer, sich zu beschweren. Auch die EU-Kommission ist hinter Temu her.

Mit maßgeblicher Beteiligung von Frontex hat die EU-Kommission in den vergangenen 17 Jahren mehr als 800 migrationsbezogene Projekte zur Sicherheitsforschung gefördert. Damit sollen die Außengrenzen technologisch auf den neuesten Stand gebracht werden.

Laut einer Studie verzögert sich das Vorhaben der Bundesregierung, bis 2030 alle deutschen Haushalte mit Glasfaser zu versorgen. Faktoren seien Schwierigkeiten beim Ausbau auf dem Land und eine Telekom, die ihre Marktmacht missbraucht, um den Ausbau der Konkurrenz zu verlangsamen.

Ein Foto von Elon Musk mit einer Make-America-Great-Mütze, das auf seinem X-Account gepostet wurde

Bei der Suche nach Ursachen für Donald Trumps Wahlerfolg landet man schnell bei Elon Musk und seiner rechten Propagandamaschine namens X. Doch das Problem ist größer, die Plattformen haben den Kampf gegen Hass und Desinformation praktisch aufgegeben. Das gefährdet auch Wahlen in Deutschland. Ein Kommentar.

Donald Trump wird erneut US-Präsident. Diesmal dürfte er besser auf das Amt vorbereitet sein als das letzte Mal. Ein engmaschiges Überwachungssystem könnte bei Massendeportationen helfen, ein nach rechts gerückter US-Kongress bei der Abschaffung mancher Regeln für Tech-Konzerne.

Fünf Personen stehen auf Treppen vor Säulen.

Der BND muss weder bestätigen noch dementieren, ob er Staatstrojaner wie NSO Pegasus nutzt. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden und eine Klage von Arne Semsrott abgewiesen. Es ist öffentlich bekannt, dass der Geheimdienst den Trojaner hat – er will es nur nicht offiziell zugeben.

Die BVG-Fahrinfo-App erleichtert die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin. Die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen kritisiert die fehlende Barrierefreiheit.

Christian Lindner und andere FDP-Politiker steigen aus einem Fahrstuhl

Die Regierung ist zerbrochen, dabei hatte sie von Quick Freeze bis Digitale-Gewalt-Gesetz noch so einiges auf der To-Do-Liste. Die Übersicht, welche netzpolitisch relevanten Vorhaben nun platzen dürften.

Illustration im Bauhaus-Stil zeigt, wie Daten - in Form von Würfeln - in eine Nase strömen.

Der deutsche Auslandsgeheimdienst BND darf bei seiner Überwachung zu „Cybergefahren“ zu viel, wie aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hervorgeht. Spätestens bis Ende 2026 ist eine neue Regelung fällig.

Die Förderung von Open-Source-Projekten wird deutlich ausgebaut. Der Prototype Fund erhöht die möglichen Fördersummen. In der nächsten Förderrunde liegt der Fokus auf Datensicherheit und Software-Infrastruktur.

Liebe Leser:innen, heute ist einer jener Tage, an denen ich wenig Positives zu erkennen vermag. Mit einigen Kolleg:innen hatten wir die Wahlnacht verfolgt und digital-relevante Nachrichten ausgesucht und getickert. Während uns die ganze Zeit klar war, dass es um so sehr viel mehr geht als um das Digitale. Ich kann mir kaum vorstellen, wie es […]

Eine Roboterhand und eine Menschenhand greifen nach dem Wikipedialogo.

Die Integrität der Wikipedia ist bedroht: Fünf Prozent neuer englischer Artikel seien KI-generiert, findet eine Studie heraus. Während in der englischen Wikipedia bereits Aufräumtrupps aktiv sind, diskutiert die deutschsprachige Community noch über ihren Umgang mit den maschinellen Autoren.

In wenigen Wochen soll eine EU-Gruppe von Fachleuten ihren Abschlussbericht zum Thema „Going Dark“ präsentieren. Nun warnt der Europäische Datenschutzausschuss vor überbordenden Vorschlägen. Beim Kampf gegen Kriminalität dürften Grundrechte nicht ausgehebelt werden.

Eine Collage aus Snippets verschiedener Visualsierungen zur US-Wahl.

Wo hat Kamala Harris die Nase vorn, wo Donald Trump? Was genau passiert, wenn dieser eine Swing State kippt? Der Informationsdurst zur US-Wahl ist brennend. Stillen lässt er sich mit diesen neun sehenswerten Visualisierungen.

Ein Mensch werkelt an Figuren von Kamala Harris und Donald Trump herum.

Wir fiebern mit: Auch die Redaktion von netzpolitik.org wird heute Nacht die US-Wahl live verfolgen. Wir haben zusammengestellt, wo wir im Netz am besten hinschauen und hinklicken.

Liebe Leser:innen, in der Ära von gedruckten Zeitungen muss sich die schreibende Zunft ja immer so gefühlt haben: Welche Nachrichten kommen wohl nach dem Druck? Ist mein Artikel morgen noch aktuell? Wie schreibe ich so, dass da morgen nicht überholter Quatsch steht? Wenn der nächste Auf den Punkt erscheint, dann könnte die US-Wahl entschieden und […]

2024

Degitalisierung: At Scale

KW 45: Die Woche, in der… ach, ihr wisst schon.

#286 Off The Record: Das Medienversagen in der Sicherheitsdebatte

Auf den Punkt: Die Ampel ist kaputt.

Online-Marktplatz Temu: Fake-Rabatte und Glücksräder verstoßen gegen Verbraucherschutz

Grenzüberwachung und -kontrolle: EU hat 3,5 Milliarden in Forschung zur Migrationsabwehr investiert

Studie zu Breitband-Ausbau: „Glasfaser für alle“ verzögert sich

Lehren aus dem US-Wahlkampf: Soziale Medien gehören nicht in die Hand von Milliardären und Konzernen

US-Präsidentschaft: Was Trump mit dem Tech-Sektor anstellen könnte

Bundesverwaltungsgericht: BND darf zu Staatstrojanern wie Pegasus schweigen

Barrierefreiheit: Berliner Beauftragte für Menschen mit Behinderungen kritisiert BVG-App

Regierungsbruch: Diese netzpolitischen Pläne stehen vor dem Aus

"Verfassungswidrig": BND muss Kommunikations-Überwachung einschränken

Millionen-Förderung für Open Source: Prototype Fund startet in die nächste Runde

Auf den Punkt: Heute ist alles scheiße.

Generative KI bei Wikipedia: Die freie und KI-generierte Enzyklopädie?

Going Dark: Europäische Datenschutzbehörden warnen vor gefährlichen Entschlüsselungsplänen

Trump vs Harris: Spannende Grafiken zur US-Wahl 2024

Harris vs Trump: So lässt sich die US-Wahl 2024 am besten im Netz verfolgen

Auf den Punkt: Ungewisser gehts kaum.