Kabinett Michal

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Das Kabinett Michal bildet seit dem 23. Juli 2024 die Regierung der Republik Estland. Es wurde nach dem Rücktritt der vorherigen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und als Nachfolger von deren dritten Kabinett gebildet. Hintergrund war Kallas Wechsel auf den Posten der Außenbeauftragten bei der Europäischen Union.[1][2] Es ist nach amtlicher Zählung die 54. Regierung der Republik Estland seit Ausrufung der staatlichen Unabhängigkeit 1918.

Kabinett Michal
Regierung der Republik Estland
Ministerpräsident Kristen Michal
Premierminister Kristen Michal
Legislaturperiode 15.
Ernannt durch Präsident
Alar Karis
Bildung 23. Juli 2024
Dauer 127 Tage
Vorgänger Kabinett K. Kallas III
Zusammensetzung
Partei(en) RE, E200, SDE
Minister 13
Repräsentation
Riigikogu
65/101

Regierungsbildung

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Nachdem es sich abzeichnete, dass Kaja Kallas (Estnische Reformpartei) zur nächsten EU-Außenbeauftragten ernannt werden soll, reichte sie im Juli 2024 ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin ein. Damit verbunden war der Rücktritt ihre gesamten Regierung (Kabinett K. Kallas III).

Mit der Bildung einer neuen Regierung wurde ihr Parteifreund, der bisherige Klimaminister, Kristen Michal betraut. Da man bereits im Vorfeld von Kallas Rücktritts Gespräche mit den bisherigen Partnern Eesti 200 und Sozialdemokraten begonnen hatte, gelang es zügig eine neue Regierung zu bilden.[3] Michals Regierung wurde am 22. Juli 2024 ernannt und einen Tag später vor dem Parlament vereidigt.[4]

Zusammensetzung

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Im 14-köpfigen Kabinett unter Führung von Ministerpräsident Kristen Michal stellt die Reformpartei sechs, die Sozialdemokraten vier und Eesti 200 drei Minister. Der Koalitionsregierung gehören sieben Männer und sieben Frauen an.

Da die Regierungsbildung innerhalb der Wahlperiode stattfand, ohne das es dadurch zu Veränderungen bei der Sitzverteilung im Parlament kam, behielt die Regierung ihr stabile Mehrheit von 65 Sitzen.

Kabinettsmitglieder

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Ressort Bild Name Partei
Büro des Ministerpräsidenten
Ministerpräsident Kristen Michal Kristen Michal RE   
Finanzministerium
Finanzen Jürgen Ligi RE   
Außenministerium
Auswärtiges Margus Tsahkna E200
Ministerium für Wirtschaft und Kommunikation
Wirtschaft und Kommunikation Erkki Keldo RE   
Justizministerium
Justiz und digitale Angelegenheiten Liisa-Ly Pakosta E200
Verteidigungsministerium
Verteidigung Hanno Pevkur RE   
Kulturministerium
Kultur Heidy Purga RE   
Innenministerium
Inneres Lauri Läänemets SDE
Ministerium für Bildung und Wissenschaft
Bildung und Wissenschaft Kristina Kallas E200
Klimaministerium
Klima Yoko Alender RE   
Infrastruktur Vladimir Svet SDE
Ministerium für soziale Angelegenheiten
Gesundheit Riina Sikkut SDE
Soziale Sicherheit Signe Riisalo RE   
Ministerium für regionale Angelegenheiten und Landwirtschaft
Regionale Angelegenheiten Piret Hartman SDE

Einzelnachweise

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  1. deutschlandfunk.de: Estland - Klimaminister Michal zum neuen Ministerpräsidenten gewählt - Nachfolger von Kallas. Abgerufen am 23. Juli 2024.
  2. Viktoria Großmann: Estland: Kaja Kallas geht, der neue Premier Kristen Michal macht sich bereit. 10. Juli 2024, abgerufen am 23. Juli 2024.
  3. news.err.ee: Reform, SDE, Eesti 200 start coalition negotiations for next government. Abgerufen am 27. Juli 2024 (englisch).
  4. news.err.ee: Gallery: President Karis appoints Kristen Michal's coalition to office. Abgerufen am 27. Juli 2024 (englisch).