Küstenkoalition
Als Küstenkoalition, Schleswig-Holstein-Ampel[1] oder rot-grün-blaue Koalition[2] (selten auch Gambia-Koalition[3][4]) wird eine Regierungskoalition zwischen der SPD, den Grünen und der Partei der dänischen und nationalen friesischen Minderheiten in Schleswig-Holstein, dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) bezeichnet. Der SSW vertritt in Südschleswig sowohl die dänische als auch den Teil der nordfriesischen Volksgruppe, der sich selbst als nationale Minderheit versteht.
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In den Medien wurde die Koalition auch als Dänen-Ampel bezeichnet. Diese Bezeichnung ist jedoch umstritten, da sie nach Ansicht von Kritikern an alte Ressentiments gegenüber der dänischen Minderheit appelliert.[5] Abgeleitet ist der Name von Ampelkoalition, wobei der SSW an der Stelle der FDP tritt.
Schleswig-Holstein
BearbeitenErstmals ins Gespräch kam dieses Modell nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2005,[6] bei der die bisher regierende rot-grüne Koalition unter der SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis ihre Mehrheit im Landtag verloren hatte. Allerdings war auch eine schwarz-gelbe Koalition unter CDU-Führung unmöglich. Somit wurde der SSW zum Zünglein an der Waage und nahm sowohl mit CDU als auch SPD Sondierungsgespräche auf.[7] Anke Spoorendonk und Lars Harms entschieden sich schließlich zur Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten enthielt sich aber ein Abgeordneter einer der drei Parteien, und Heide Simonis wurde nicht mehr Ministerpräsidentin. Daraufhin nahm die SPD Koalitionsverhandlungen mit der CDU auf, deren Kandidat Peter Harry Carstensen anschließend Ministerpräsident wurde.
Vor der Landtagswahl 2009 war eine rot-grün-blaue Koalition erneut im Gespräch. Laut den Umfragen schien ein derartiges Bündnis allerdings nur unter Einbeziehung der Linken eine Mehrheit haben zu können. Der SSW schloss ein Bündnis mit den Linken jedoch aus.[8] Nach der Landtagswahl bekam eine Dänen-Ampel, die von der Linken toleriert werden würde, keine Mehrheit.[9]
Im Landtagswahlkampf 2012 wurde die Dänen-Ampel als zu verhinderndes Bündnis zu einem zentralen Slogan der CDU.[10] Diese Kampagne wurde wie schon 2009 kritisiert, da sie Ressentiments gegen die dänische Minderheit befördere.[11] Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2012 bildeten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der SSW schließlich erstmals in der Geschichte Schleswig-Holsteins eine Dänen-Ampel auf Landesebene. Die rot-grün-blaue Koalition besaß im Kieler Landtag nur eine Stimme Mehrheit. Am 12. Juni wurde Torsten Albig von der SPD mit zwei Stimmen mehr zum Ministerpräsidenten gewählt, als der Koalition zur Verfügung standen. Damit war die Partei der dänischen Minderheit erstmals an einer Landesregierung beteiligt und besaß somit erstmals ein Ministeramt. Anke Spoorendonk vom SSW übernahm im Kabinett Albig das Ministerium für Justiz, Europa und Kultur. Zugleich war Spoorendonk Zweite Stellvertreterin des Ministerpräsidenten Torsten Albig.
Kommunale Ebene
BearbeitenAuf kommunaler Ebene gab es 2013–2017 mit der rot-grün-blauen Rathauskooperation in der Kieler Ratsversammlung eine der Dänen-Ampel vergleichbare Konstellation.
Einzelnachweise und Anmerkungen
Bearbeiten- ↑ Wahl in Schleswig-Holstein im LIVE!-Ticker : CDU knapp vorn, SPD will regieren. 6. Mai 2012, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 7. Mai 2012; abgerufen am 6. Mai 2012.
- ↑ Kopf an Kopf. Hamburger Abendblatt, abgerufen am 10. Mai 2012.
- ↑ Sieger und Verlierer der Wahl in Schleswig-Holstein. In: tagesschau.de. Norddeutscher Rundfunk, Hamburg, 6. Mai 2012, abgerufen am 8. November 2024.
- ↑ Archivlink ( vom 17. Oktober 2013 im Internet Archive)
- ↑ Stephan Richter: Neues Regierungsbündnis. KOMMENTAR: Neue Vielfalt statt Einfalt. In: shz.de, 16. Mai 2012. Abgerufen am 25. September 2014.
- ↑ Weg frei für die Dänen-Ampel. In: Der Spiegel vom 15. März 2005 (abgerufen am 7. Mai 2012)
- ↑ Deutschlandfunk Interview. 24. Februar 2005, abgerufen am 14. Juni 2010.
- ↑ Anke Spoorendonk: Mit den Linken kein Bündnis denkbar. Pressemitteilung des SSW, 24. September 2009, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 27. Juni 2019; abgerufen am 14. Juni 2010.
- ↑ Schleswig-Holstein: Rechtsstreit um Schwarz-Gelbe Mehrheit droht. 28. September 2009, abgerufen am 14. Juni 2010.
- ↑ Wahlplakattext: Stabile Regierung statt Dänen-Ampel. Am 6. Mai CDU wählen.
- ↑ Mit Dänen regiert Ihr nicht! Der Spiegel, 6. Mai 2012, abgerufen am 7. Mai 2012.