Deutsches Institut für Menschenrechte

#LeichteSprache Jeder Mensch soll selbst bestimmen, wie er leben will. Das ist auch das Recht von Menschen mit Behinderungen. Dieses Recht steht in einem Vertrag. Der Vertrag ist von vielen Ländern. Die Länder heißen zusammen: Vereinte Nationen. Eine Abkürzung dafür ist: UN. Darum heißt der Vertrag: UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Jeder soll selbst bestimmen können, wie er leben will. Das steht in diesem Teil vom Vertrag: Artikel 19 Was steht in Artikel 19 So will ich leben Menschen mit Behinderungen sollen selbst bestimmen: – So will ich wohnen. – Das will ich am Tag machen. – Das will ich anziehen. – Das will ich essen. – Das will ich arbeiten. – Will ich eine Familie haben? Weiter lesen: https://lnkd.in/gWGGDPMh

U. a. durch den Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgericht vom März 2021 ist die Bundesregierung aufgefordert, effektive Klimaschutzmaßnahmen zu ergreifen. #Klimakrise #Klimawandel #Klimaschutz #Menschenrechte #Hitze Copernicus-Auswertung: Heißester Juni seit Aufzeichnungsbeginn https://lnkd.in/eusxPkzN

Immer montags: Ein neues Urteil in unserer Rechtsprechungsdatenbank. In dem Urteil des VG Gelsenkirchen wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verpflichtet, einer Betroffenen von Zwangsprostitution subsidiären Schutzstatus zuzuerkennen.

Schutz und Beratung für Betroffene geschlechtsspezifischer Gewalt bereitzustellen, etwa #Frauenhäuser oder #Fachberatungsstellen, ist eine staatliche Pflicht aus der Istanbul-Konvention. ➡️ ariane fäscher, was ist aus Ihrer Sicht nötig, um Schutzräume und Beratungsstellen für alle Betroffenen zugänglich zu machen? #IstanbulKonvention #GeschlechtsspezifischeGewalt

Unsere Kollegin Lê Phan-Warnke hat sich diese Woche in Vilnius mit Nationalen Menschenrechtsinstitutionen aus ganz Europa getroffen, um zu diskutieren, wie unsere Institutionen junge Menschen bei der Bewältigung der multiplen Krisen unserer Zeit unterstützen können, die die Lebensumstände zunehmend prekarisieren. 👉 Insbesondere junge Menschen, die von intersektionaler #Diskriminierung betroffen sind, wie LGBTIQ , geflüchtete und migrierte Menschen, People of Colour, junge Frauen oder junge Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen, sind überdurchschnittlich von Wohnungs- und Arbeitsplatzknappheit, Armut und steigenden Lebenshaltungskosten betroffen, da ihnen aufgrund struktureller Diskriminierung oft finanzielle Reserven, politisches Gehör und Netzwerke fehlen, um Krisen abzufedern. 👉 Um die Bedürfnisse, Bedarfe und Wünsche vulnerabler Gruppen sichtbar zu machen und der Politik mehr Legitimität und Evidenz zu verleihen, muss echte #Partizipation ermöglicht werden. Junge Menschen müssen in die Planung, Formulierung, Umsetzung und Evaluierung von politischen Maßnahmen einbezogen werden. Ihre Stimmen müssen nicht nur gehört werden, sondern bei der Entscheidungsfindung auch Gewicht haben. Partizipation ist ein Menschenrecht! European Network of National Human Rights Institutions Council of Europe European Union Agency for Fundamental Rights Equinet, European Network of Equality Bodies https://lnkd.in/ezEUYDJr

Heute geht die #EURO2024 mit den Viertelfinals in eine entscheidende Phase. Bei der #EM sollte aber nicht nur der #Sport selbst im Fokus stehen. Auch #Menschenrechte spielen eine Rolle: 👉 Menschen müssen vor rassistischer, antisemitischer oder anderweitiger #Diskriminierung geschützt werden 👉 #Barrierefreiheit muss gewährleistet werden 👉 arbeitsbezogene Menschenrechtsverletzungen müssen verhindert werden 👉 grundlegende Fan-Rechte dürfen nicht beschränkt werden 👉... https://lnkd.in/eKdK3dQ9

Soziale Menschenrechte sind für die Sicherung der #Menschenwürde unverzichtbar. Die Bundesregierung sollte daher die noch ausstehenden Artikel der Revidierten Europäischen #Sozialcharta ratifizieren, insbesondere die Artikel 30 und 31, und wirksamere Maßnahmen zum Schutz aller Menschen vor #Armut und sozialer #Ausgrenzung ergreifen. Dies ist vor dem Hintergrund steigender Lebenshaltungskosten und des Erstarkens rechtsextremer Kräfte umso wichtiger.

Das müssen Länder machen: Damit ältere Menschen ihre Rechte bekommen. Die Länder müssen daran arbeiten: Ältere Menschen sollen gerecht behandelt werden. Die Länder müssen dafür sorgen: • Ältere Menschen bekommen ihre Menschen-Rechte. • Ältere Menschen können am Leben in der Gemeinschaft teilhaben. Das ist genauso für ältere Menschen gültig: Wenn sie heute noch ungerecht behandelt werden. Gesetze und Regeln von Ländern müssen gerecht sein. Sie müssen gerecht sein für alle Menschen. In jedem Alter. Niemand darf Nachteile haben. Die Länder sollen Gesetze und Regeln ändern oder streichen: Wenn diese Gesetze und Regeln ungerecht für ältere Menschen sind. Zum Beispiel: Wenn ältere Menschen durch Gesetze Nachteile haben: • Wenn es um Geld geht. • Wenn es um Lern-Angebote geht. • Wenn es um Gesundheits-Angebote geht. Länder müssen mit älteren Menschen zusammen-arbeiten: Damit sie bessere Gesetze und Pläne machen. Das ist wichtig für Pläne zum Gesundheits-Schutz. Wie in der Corona-Zeit. Das ist wichtig für Not-Fall-Pläne bei großen Problemen. Zum Beispiel in einem Krieg. Oder bei Natur-Katastrophen wie zum Beispiel: • Hoch-Wasser. • Große Hitze. Ältere Menschen sollten gute Hilfe bekommen. Wenn sie sich wehren wollen: Weil sie ihre Rechte nicht bekommen. Weil andere das verhindern. Dann sollten ältere Menschen Hilfe bekommen. Zum Beispiel von der Polizei. Oder vom Gericht. Weiter lesen: https://lnkd.in/eYjpfv-9 #LeichteSprache

Unsere Stellungnahme "Asylverfahren in Drittstaaten" finden Sie u. a. auf der Website des Bundesministerium des Innern (➡ Stellungnahmen zum Sachstandsbericht der #Bundesregierung zur Bearbeitung von #Asylverfahren in #Drittstaaten): https://lnkd.in/e8Wu2X8E Unser Fazit: Für eine Externalisierung bestehen nach Einschätzung des Instituts sehr hohe rechtliche Anforderungen, die kaum oder gar nicht zu erfüllen sind. Selbst wenn die Ausgestaltung einer Verfahrensverlagerung auf einen Drittstaat auf dem Papier den völker- und menschenrechtlichen Vorgaben sowie den Anforderungen des EU-Sekundärrechts entspräche: Die praktische Umsetzung des Systems ginge dennoch mit enormen tatsächlichen Risiken einer Verletzung der Rechte von Schutzsuchenden sowie von Flüchtlingen und anderen international Schutzberechtigten einher. Ein solches System zu errichten, wird, wie die Beispiele Italiens und Großbritanniens zeigen, darüber hinaus enorme Kosten verursachen. Es ist außerdem davon auszugehen, dass eine Auslagerung politische Folgewirkungen auslösen würde, die nicht im Interesse Deutschlands liegen und die außerdem dazu beitragen würden, den ohnehin labilen Schutz von Flüchtlingen weltweit weiter zu verringern und ihre Sicherheit massiv zu gefährden. Das Institut rät deshalb mit Nachdruck davon ab, Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern.   Eine ausführlichere Fassung der Stellungnahme, die u. a. das "Ruanda-Modell" und das "Albanien-Modell" beschreibt, finden Sie auf unserer Website: https://lnkd.in/ekdMxXf7

📣 A new joint statement from the Council of Europe - European Union Agency for Fundamental Rights - Equinet, European Network of Equality Bodies - ENNHRI Collaborative Platform on Social and Economic Rights is here!   With the High-Level Conference on the #EuropeanSocialCharter taking place later this week in Vilnius, we urge participating leaders to address pressing challenges exacerbated by recent crises. These include economic inequality, housing shortages, and social disparities.  Key steps for states to reaffirm their commitment to social rights - as guaranteed by the European Social Charter – include:   📍 Ratifying the Revised European Social Charter and accepting its additional provisions. 📍 Recognising housing and protection against poverty as fundamental rights. 📍 Transforming commitments into action to align with Charter requirements. 📍 Embracing the collective complaints procedure for better governance. 📍 Enhancing cooperation among stakeholders, including NHRIs, Equality Bodies, and civil society.   Let's together ensure that #SocialRights are at the heart ❤️ of our response to contemporary challenges.   👀 Read the full statement below 👇 and here 👉 https://lnkd.in/eCmqpNEr #SocialJustice #HumanRights